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Montag, 26. Oktober 2015

Bernie Sanders geht zum Angriff über

Jubelveranstaltung der Demokraten in Iowa – Sanders schaltet auf Angriff um

Bernie Sanders portrait 1Bei ihren Auftritten während des traditionellen Jefferson-Jackson Dinners der Demokraten bedienten die Kandidaten in Iowa ihre 6000 Fans und Anhänger in allen Facetten. Alle klassischen demokratischen Themen wurden rhetorisch pointiert abgearbeitet und die Festhalle auf den Kampf gegen die Republikaner eingeschworen. Die Menge war begeistert. Neue inhaltliche Überraschungen gab es dabei nicht. Bernie Sanders ging aber noch einen Schritt weiter und nutzte die Gelegenheit, die Unterschiede zwischen ihm und der Spitzenreiterin Hillary Clinton deutlich zu machen.

Sanders gibt sich als positionstreues Original


Bernie Sanders ist es gelungen, Hillary Clinton anzugreifen, ohne sie dabei namentlich zu nennen. Kein böses Wort, die Harmonie der Veranstaltung zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Aber alle wussten, was Sanders Intention war. Anhand von einigen Beispielen zeigte er auf, dass er Zeit seines politischen Lebens seine Positionen nicht verändert hat. Er habe sich schon in den 90er Jahren für Homosexuelle eingesetzt, er sei immer gegen den  Irak-Krieg gewesen und er habe das Freihandelsabkommen mit den Pazifikstaaten TPP immer abgelehnt und nie als „Goldstandard“ betitelt.
Dies war einst Hillary Clintons Bezeichnung zu dem geplanten Abkommen. Inzwischen ist sie nicht mehr in der Regierung Obamas und hat sich jüngst von dem Abkommen in der derzeitigen Fassung distanziert. Zudem hatte Hillary Clinton sowohl für den Irak-Krieg gestimmt, als auch sich über viele Jahre gegen gleichgeschlechtliche Ehen ausgesprochen. Auch noch zu einer Zeit, in der es gesellschaftlich mehrheitsfähig und in großen Teilen ihrer Partei längst akzeptiert war. Heute lässt sie keine Zweifel daran aufkommen, dass diese Positionen falsch waren. Angesichts der strikten Haltung der Republikaner in dieser Frage, lauert für Clinton zu diesem Thema lediglich in den Vorwahlen eine Gefahr durch Bernie Sanders. Das weiß er und er nutzte es diesen Abend.



Sanders hat also den Schalter auf Angriff umgelegt. Er weiß, dass es nicht ausreichen wird, Clinton thematisch in einigen Punkten zu stellen. Etwa bei der Regulierung der Wall Street, dem Trennbankensystem oder beim Kampf gegen Einkommensungleichheit. Hier unterscheidet er sich von Clinton teils erheblich oder aber zumindest im Ausmaß seiner Reformvorschläge. Wenn er ihre Wähler gewinnen will, reicht es nicht aus, seine klassischen Themen wieder und wieder unter das Volk zu bringen. Er muss in ihrem Lager für Verunsicherung sorgen. Das Fähnchen nach dem Winde zu hängen, ist kein Attribut, was man gerne angehängt bekommen mag. Diesen Eindruck will Sanders nun bei Clinton erwecken. Aber er darf den Bogen nicht überspannen. Denn er bedient sich dabei auch einem Vorwurf, den die Republikaner gerne anführen, wenn es um die Glaubwürdigkeit Clintons geht. Sollten die Republikaner nun Sanders verstärkt beipflichten, könnte es einen Solidarisierungseffekt bei den Demokraten zugunsten Hillary Clintons geben.  

Martin O’Malley empfiehlt sich für spätere Aufgaben


Governor O'Malley PortraitMartin O’Malley hat es weiter schwer. Seine Ansichten sind bei den Demokraten populär, er ist persönlich beliebt, rhetorisch begabt und hat in seinem Themenkasten kein demokratisches No-Go. Dennoch wird er nicht als ernste Alternative wahrgenommen. Seine Anhänger versuchten es mit dem Slogan „Taten statt Worte“ und wollten damit verdeutlichen, dass O’Malley als erfolgreicher Bürgermeister von Baltimore und Gouverneur von Maryland durchaus politisch erfahren und handlungsstark sei. Gegen den medial gehypten Zweikampf zwischen Clinton und Sanders kommt er gleichwohl nicht mehr an. Dennoch, der Zuspruch an diesem Abend sollte ihm Mut machen. O’Malley steht für eine jüngere Generation bei den Demokraten. Dieser dritte Platz wird mehr als ein Achtungserfolg sein. Er sollte auch bei schwachen Umfragewerten in die Vorwahlen gehen, darf dann aber nicht den Absprung im kommenden Frühsommer verpassen. Auf ihn wird die Partei in vier oder acht Jahren zählen können. 

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