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Donnerstag, 8. Oktober 2015

Hillary Clinton gegen Freihandelsabkommen TPP

Hillary Clinton spricht sich gegen TPP aus

Ihr Zögern in den vergangenen Tagen ließ es bereits erahnen. Hillary Clinton hat heute ihre ablehnende Haltung zu dem von US-Präsident Barack Obama ausgehandelten Freihandelsabkommen zwischen 12 Pazifikstaaten zum Ausdruck gebracht.
Gegenüber Judy Woodruff sagte Clinton in einem Interview mit dem Sender PBS: “Von Anfang an habe ich gesagt, dass wir ein Handelsabkommen haben müssen, das gute amerikanische Arbeitsplätze schafft, die Löhne erhöht und die nationale Sicherheit verbessert, und ich glaube noch immer, dass das die Messlatte ist, die wir erreichen müssen.“ Clinton sei der Auffassung, dass das Abkommen diesen Ansprüchen nicht genüge.


TPP kurz skizziert


TPP ist ein Freihandelsabkommen der Pazifikanrainerstaaten USA, Kanada, Australien, Japan, Chile, Neuseeland, Mexiko, Brunei, Singapur, Malaysia, Peru und Vietnam. Im Kern sieht die Vereinbarung den Abbau von Zollschranken für Warenverkehr und Investitionen vor. Sofern die nationalen Parlamente der künftigen Mitgliedstaaten grünes Licht geben, könnte die bis dahin größte Freihandelszone im 1.Quartal 2016 ratifiziert werden und ca. 40 % der Weltwirtschaft umfassen.

Ziel der US-Regierung: Mehr Einfluss in Asien


Aus Sicht Obamas ist TPP ein wichtiger Baustein der USA, um mehr ökonomischen und geopolitischen Einfluss im asiatischen Raum zu gewinnen. TPP ist nicht zu verwechseln mit dem in Deutschland viel diskutierten Freihandelsabkommen TTIP. Die scharfe Kritik jedoch ist ähnlich. Das Abkommen sei hinter verschlossenen Türen ausgehandelt worden. Außerdem fürchte man, dass arbeitsrechtliche Standards oder Maßnahmen und Ziele der Klimapolitik aufgeweicht werden könnten.

TPP wird Wahlkampfthema


Die Diskussionen in Washington werden nun richtig Fahrt aufnehmen. TPP wird Wahlkampfthema, denn sowohl bei Demokraten wie auch bei Republikanern werden Stimmen laut, die um die Sicherheit amerikanischer Arbeitsplätze fürchten. Und die geplante Unterzeichnung des Freihandelsabkommens könnte genau in den Beginn der Vorwahlen in Iowa und New Hampshire fallen.

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