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Freitag, 23. Oktober 2015

Hillary Clinton vor dem Bengasi-Ausschuss

Clinton zehn Stunden vor dem Bengasi-Ausschuss - und jetzt kommen die E-Mails


Noch immer tagt der Bengasi-Ausschuss, die zehnte Stunde ist mittlerweile angebrochen. Hillary Clinton stand und steht heute absolut im Fokus des Untersuchungsausschusses, der sich mit dem Tod von vier Amerikanern im Jahr 2012 infolge von Terroranschlägen in Bengasi, Libyen beschäftigt. Damals wurde, möglicherweise infolge eines islamkritischen Videos aus den USA, jeweils ein Anschlag auf das US-Konsulat in Bengasi und ein nahegelegenes Gebäude der CIA verübt. Dabei kamen insgesamt vier Amerikaner ums Leben.
Der Ausschuss soll nun die näheren Hintergründe der Taten aufklären. Aber in den USA wird schon seit langem darüber spekuliert, dass die Arbeit des Ausschusses parteipolitisch motiviert sei. Den Republikanern wird vorgeworfen, der damaligen Außenministerin und heutigen demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton schaden zu wollen. Im Ausschuss wird nämlich auch geprüft, ob Clinton Versäumnisse vor und eine zu laxe Einschätzung nach den Taten vorzuwerfen sind. Pikant dabei ist auch, dass im Rahmen der Ausschussarbeit, die sog. E-Mail-Affäre ihren Ursprung nahm, da bei Untersuchungen festgestellt wurde, dass Clinton ihren privaten Server für dienstliche E-Mails nutzte.
Die wichtigsten Momente der Anhörung hat die New York Times zusammengetragen.

In der Sache wird Hillary Clinton relativ unbeschadet herauskommen. Sie hat die politische Verantwortung übernommen, eine Mitschuld an möglichen Sicherheitslücken vor Ort aber stets abgelehnt. Dennoch ist das für Clinton ein leidiges Thema. Erstens lenkt es sie nicht unerheblich vom Wahlkampf ab und zweitens wird der Abschlussbericht des Bengasi-Ausschusses erst im kommenden Jahr erwartet. Die Republikaner werden diesen Bericht und die Zwischenzeit weiter nutzen, um das Vertrauen in Hillary Clinton zu schmälern.

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