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Mittwoch, 25. November 2015

Kandidaten diskutieren über Konsequenzen nach Abschuss eines russischen Kampfjets

In der letzten TV-Debatte der Republikaner lieferten sich Marco Rubio und Rand Paul ein Wortgefecht zur künftigen außenpolitischen Rolle der USA und zu möglichen Auslandseinsätzen des Militärs.
Nachdem die Türkei heute ein russisches Kampfflugzeug abgeschossen hat, begann im Kandidatenfeld umgehend die Diskussion um mögliche Konsequenzen. Mit Besorgnis schaut man in Richtung der Türkei, einem NATO-Bündnispartner. Die NATO hatte die Konfliktparteien zur Deeskalation aufgerufen.

Rubio sieht sich bestätigt und hat die Rolle der NATO im Blick


Marco Rubio, Official Portrait, 112th CongressMarco Rubio wies in einem Interview mit dem Sender Fox News darauf hin, dass die USA als NATO-Mitglied der Türkei im Bündnisfall helfen müssten. Daran ändere auch der aktuelle Kurs der Türkei nichts. Sollte sich Russland für eine militärische Vergeltung entscheiden, wären die USA ebenfalls betroffen. Rubio sagte: „Deshalb habe ich davor gewarnt, Russland im Mittleren und Nahen Osten zu haben. Ich habe genau davor gewarnt, dass so etwas passieren könne. Dass es einen Vorfall mit der Türkei geben könnte. Dass sie (Anm.: die Russen) über ihr (Anm.: türkisches) Territorium fliegen könnten und abgeschossen werden.“
Rubio hatte aber auch eine klare Botschaft für Putin parat. Demnach sollte Russland nicht denken, dass die NATO tatenlos zusehen würde, wenn es zu Aggressionen gegenüber der Türkei  komme.

Rand Paul für mehr Kommunikation mit Russland


Rand Paul 2013 CPAC by Gage SkidmoreRand Paul, der bekanntlich ein grundsätzlicher Gegner von militärischen Interventionen ist, sieht sich in seiner Haltung ebenfalls bestätigt. CNN zitiert ihn: „Der Abschuss des russischen Kampfjets zeigt genau auf, weshalb wir einen offenen Draht zu Russland haben sollten.“ Paul ging dabei auf die Forderungen einiger Republikaner ein, die den Kommunikationskanal zu den Gegnern der USA abbrechen wollten. Rand Paul äußerte auch nochmals seine Bedenken zu einer No-Fly-Zone in Syrien. „ Jene, die sich für eine No-Fly-Zone aussprechen, müssen zur Kenntnis nehmen, dass das Abschießen fremder Kampfjets das Resultat ist und ein Krieg zwischen zwei nuklearen Supermächten eine Möglichkeit.“

So unterschiedlich die Ansichten über die Rolle der USA auch sein mögen, die Kandidaten erkennen den Ernst der Lage. Die Außenpolitik rückt zunehmend in den Fokus des Wahlkampfs. Mein nächster Post aus der Reihe Themenschwerpunkte im US-Wahlkampf wird sich daher auch mit der Außenpolitik der USA beschäftigen. 

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