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Samstag, 7. November 2015

Obama erteilt Ölpipeline Keystone XL eine Absage

Obama portrait cropVorläufiges Aus für Keystone XL


US-Präsident Barack Obama hat nach jahrelangem Streit den Bau der Ölpipeline Keystone XL abgelehnt und entspricht damit einer Empfehlung aus dem zuständigen Außenministerium. Dass mit dieser Entscheidung das Vorhaben endgültig vom Tisch ist, kann bezweifelt werden, vielmehr könnte es nun zu einem Topthema im Wahlkampf werden.




Keystone XL - eine Pipeline von Kanada bis zum Golf von Mexiko


Bei der Keystone Pipeline handelt es sich um eine Verbindung, die Öl aus der kanadischen Provinz Alberta bereits in die Bundesstaaten Illinois, Oklahoma und Nebraska transportiert. Mit der jetzt abgelehnten Keystone XL Pipeline ist eine Verlängerung bis Texas an den Golf von Mexiko geplant gewesen. Betreiber ist die kanadische Firma TransCanada.

Umweltschützer jubeln


Das Projekt steht jedoch in der Kritik, insbesondere bei Umweltschutzverbänden. Das Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersanden in Kanada ist äußerst energieaufwändig und führt zu einem hohen Ausstoß von Treibhausgasen. Außerdem würde man unkalkulierbare Risiken eingehen, sollte ein Leck an der Pipeline entstehen, so die Umweltschützer. Die neue Route wäre durch die Grundwasserspeicher der USA gelaufen.

Barack Obama begründete seine Ablehnung letztlich auch mit Bedenken zum Umweltschutz. Die USA wollten und sollten Vorreiter beim Kampf gegen den Klimawandel sein. Hätte er dem Projekt zugestimmt, wäre die Vorreiterrolle der USA gefährdet gewesen, so Obama. Der neu gewählte kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau reagierte enttäuscht auf die Entscheidung der USA.

Kritik an Ablehnung nicht nur von Republikanern


Während die Kandidaten der Demokraten zur Präsidentschaftswahl 2016 Hillary Clinton, Bernie Sanders und Martin O’Malley die Haltung Obamas ausdrücklich begrüßten, kritisierten die Republikaner die Entscheidung.  In der Vergangenheit hatte sich auch der Arbeiter- und Gewerkschaftsflügel der Demokraten für den Bau der Pipeline ausgesprochen. Neben dem langfristigen Ziel, die Unabhängigkeit von Ölstaaten aus Konfliktregionen zu steigern, sollten auch Zehntausende neue Arbeitsplätze mit dem Bau der Pipeline entstehen.

Dass die Pläne nun endgültig vom Tisch sind, kann angesichts des bevorstehenden Wahlkampfs bezweifelt werden. Neben dem Klageweg  könnten die Republikaner auch versuchen, mit ihrer Mehrheit Obama im Kongress zu überstimmen. 

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