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Montag, 9. November 2015

Rand Paul bezeichnet Hillary Clinton als Neokonservative und kritisiert die Interventionspolitik der USA


Rand Paul 2013 CPAC by Gage SkidmoreRand Paul profiliert sich mit Abgrenzung zu anderen Kandidaten


Der Republikaner Rand Paul hat in einem Interview in der Sendung State of the Union auf CNN Hillary Clinton als Neokonservative bezeichnet. Er verglich sie mit Marco Rubio und führte die jeweiligen Einstellungen zu außenpolitischen Fragen als Grundlage seiner Bewertung an. Besonders kritisierte Paul dabei, dass Clinton und Rubio eine zu starke Neigung für Interventionen in der Konfliktregion des Nahen und Mittleren Ostens hätten.
Der Senator aus Kentucky sagte, dass es außenpolitisch praktisch keine Unterschiede zwischen Clinton und Rubio gebe. Beide seien für den Irak-Krieg gewesen, beide setzten sich für eine No-Fly-Zone in Syrien ein und beide hätten auch der Intervention in Libyen zugestimmt. Paul sagte: "Der Krieg in Libyen, der Gaddafi stürzte war eine Intervention, die uns unsicherer machte.“  Er vertritt die Auffassung, dass die Interventionspolitik der USA zu mehr Instabilität in Libyen und Syrien geführt hätte und so auch ISIS erst stark werden ließ. Der Eingriff mit Waffenlieferungen an syrische Rebellen sei ein Fehler gewesen.
Rand Paul kritisierte ausdrücklich auch die anderen Mitbewerber seiner eigenen Partei. Sie unterstützten No-Fly-Zones, wo bereits die Russen fliegen würden.



Rand Paul tritt als Verfechter außenpolitischer Isolationspolitik auf


Damit unterstrich Rand Paul seine außenpolitische Isolationspolitik, die ihn deutlich von den meisten übrigen Kandidaten unterscheidet. Mit seinen Äußerungen will er versuchen, das Alleinstellungsmerkmal seiner Politik hervorzuheben. Mit ihm werde es keine Auslandseinsätze mehr geben, wenn nicht konkret die Sicherheit der USA gefährdet sei. Im Wahlkampf 2010 brachte Paul sogar einen Austritt der USA aus den Vereinten Nationen ins Gespräch.

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