Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Mittwoch, 16. Dezember 2015

Starke Zweikämpfe bei TV-Debatte der Republikaner

In der vergangenen Nacht kamen die Präsidentschaftsbewerber der Republikaner zum letzten Mal in diesem Jahr zu einer TV-Debatte zusammen. In Las Vegas diskutierten in der von CNN und Facebook veranstalteten Debatte Donald Trump, Ted Cruz, Marco Rubio, Ben Carson, Jeb Bush, Chris Christie, John Kasich, Carly Fiorina und Rand Paul zum Thema Sicherheit in den USA. Im Mittelpunkt stand dabei der Kampf gegen den islamischen Terrorismus.

Ein Quartett dominiert den Abend


Mit Spannung war erwartet worden, wie die Kandidaten mit Donald Trump umgehen würden. Seine provokanten Vorschläge zum Einreiseverbot für Muslime bestimmte die Medienlandschaft über die letzten Tage. Insbesondere wurde auf Ted Cruz geblickt, der in den Umfragen einen deutlichen Sprung nach vorn machen konnte und in Iowa bereits an Trump vorbeizog. Das von vielen Seiten erhoffte Duell Trump vs Cruz blieb jedoch aus. Stattdessen dominierten zwei andere Duelle den Abend und ließen die anderen Kandidaten etwas im Abseits stehen: Cruz vs Rubio und Trump vs Bush. Ja genau Jeb Bush. Er diskutierte den Abend über so, als wäre er der einzig wahre Herausforderer von Donald Trump, als gebe es keine Umfragewerte von unter 5%.

Das Duell Trump vs. Bush


Die Debatte zielte insbesondere auf die Verteidigung- und Außenpolitik der USA ab. Genau das richtige Thema für Jeb Bush, um sich profilieren zu können. Dies gelang ihm auch. In seiner wohl besten Performance in diesem Jahr nahm er sich insbesondere Frontmann Donald Trump vor.
Donald Trump by Gage Skidmore
Donald Trump
Trump hob zu Beginn hervor, dass es ihm bei seinem umstrittenen Vorschlag nicht um die Religion Islam als solche gehe. Auch gehe es nicht darum, die USA zu isolieren. Sein Hauptaugenmerk liege auf der Sicherheit des Landes. Dazu umriss Trump nochmal mit Schlagworten seine Pläne zur Abwehr der illegalen Einwanderung. Inhaltlich also kein Abweichen vom bisherigen Kurs.
Donald Trump gab gewohnt klare Antworten, egal wie die Fragen lauteten. Diese klare und unmissverständliche Rhetorik brachte ihm in der Vergangenheit stets die Zustimmung seiner Unterstützer ein. So kam es auch, dass Trump auf Nachfrage bestätigte, dass er auch bereits sei, die Familien von ISIS-Mitgliedern töten zu lassen. Wenn schon den ISIS-Kämpfern ihr eigenes Leben nichts wert sei, an den Leben ihrer Angehörigen sei ihnen aber sehr wohl gelegen. Da könne man sie kriegen.
Außerdem wolle Trump die besten Fachleute holen, die ISIS im Internet unschädlich machten und sie aufspüren könnten. ISIS dürfe keine weiteren Kämpfer mehr über das Internet rekrutieren können. Im Zweifel sei Trump auch bereit, Teile des Internets in den Gebieten, in denen sich ISIS befinde, sperren zu lassen.

Jeb Bush by Gage Skidmore 2
Jeb Bush
Jeb Bush hatte sich den Abend wohl vorgenommen, keine kleinen Brötchen backen zu wollen. Die Sicherheits-und Außenpolitik und die Rolle als Oberbefehlshaber der US-Armee sind seine Steckenpferde und so hielt er sich auch gar nicht lange mit anderen Kandidaten auf, sondern griff direkt Donald Trump an.
Bush kritisierte, dass der Kampf gegen ISIS nur mit befreundeten Muslimen vor Ort gehe. Trumps Pläne seien unseriös. Es könne nicht sein, dass man auf die Unterstützung von Muslimen im Nahen und Mittleren Osten setze, gleichzeitig seine Verbündeten aber nicht im eigenen Land empfangen wolle. Man würde aber deutlich mehr Erfolg im Kampf gegen ISIS haben, wenn man mit denen kooperiere, die ebenfalls von der Terrorgruppe bedroht seien.

Trump sei ein Chaos-Kandidat und er wäre auch ein Chaos-Präsident, so Bush. Er wolle nicht, dass Trump die Befehlsgewalt über das Militär erhalte. ISIS habe den USA den Krieg erklärt und die USA bräuchten eine seriös durchdachte Strategie und nicht einen Präsidenten, der andere Leute angreift und seine außenpolitische Erfahrung und vermeintlichen Fakten aus der Saturday oder Sunday Morning Show habe.
Bush sieht sich als der besser qualifizierte Präsident, weil er wisse, was er nicht weiß. Er würde sich Ratschläge von qualifizierten Beratern holen und habe auf dieser Grundlage einen Plan vorgelegt, wie das Militär zu stärken sei.
Trump entgegnete auf die Vorhaltungen Bushs, dass dessen Kampagne ein Desaster sei. Die USA bräuchten Stärke und nicht einen schwachen Kandidaten wie Jeb Bush.

Das Duell Rubio vs. Cruz


Ted Cruz, official portrait, 113th Congress
Ted Cruz
Ted Cruz vermied es, Donald Trump direkt zu kritisieren. Lediglich auf Nachfrage erklärte er, dass der Kampf gegen ISIS kein Krieg gegen einen Glauben sei. Ansonsten schlug sich Ted Cruz abermals auf die Seite Donald Trumps. Cruz ging bereits in seinem Eingangsstatement mit der Obama/Clinton Administration hart ins Gericht. Im Krieg gegen den radikalen Islam könnte jeder auf der Bühne dieser Debatte die USA besser schützen, als Barack Obama und Hillary Clinton.
Cruz wiederholte auch nochmal sein Ansinnen, für einen Zeitraum von drei Jahren keine Flüchtlinge aus Syrien mehr aufnehmen zu wollen. Das von ihm geforderte Flächenbombardement verteidigte er für die Bereiche in denen sich ISIS aufhalte.

Zu diversen direkten Rededuellen kam es dann mit Marco Rubio. Rubio warf Cruz vor, in der Vergangenheit gegen Gesetze gestimmt zu haben, die den Geheimdiensten den Zugriff auf Telekommunikationsdaten erschwerten. Außerdem habe sich Cruz immer gegen mehr finanzielle Mittel für das Militär ausgesprochen und entsprechend gehandelt. Rubio sagte, dass bei einem erneuten Anschlag in den USA die Frage aufkommen werde, weshalb dieser nicht hätte verhindert werden können. Die Antwort darauf sollte dann hoffentlich nicht sein, dass die Geheimdienste nicht ausreichend Zugriff auf die erforderlichen Informationen hatten.
Marco Rubio, Official Portrait, 112th Congress
Marco Rubio
Rubio versuchte also Cruz nicht als den starken Mann für die Sicherheit darzustellen. Vermutlich will er so vermeiden, dass Cruz im konservativen Lager als die gesetzte Alternative zu Trump angesehen wird. So probierte er dann auch beim Thema der illegalen Einwanderung, die harte Linie Cruz zu verwaschen. Rubio selbst wich zwar nicht von seiner Linie der moderaten Einwanderungspolitik ab, sagte aber, dass Cruz in der Vergangenheit auch gar nicht so weit weg gewesen sei, von dem was heute unter Konservativen als zu lasch angesehen wird. Cruz jedenfalls hielt unbeirrt dagegen und sagte, dass die Sicherheit des Landes direkt an den Grenzen der USA anfange.
Marco Rubio hatte aber auch noch etwas Kritik für Donald Trump übrig. Dessen Vorschläge zum Einreiseverbot für Muslime seien überhaupt nicht verfassungsgemäß. Außerdem sei das ganze Thema zu ernst, als dass es mit Trumps Vorschlägen erledigt werden könne.

Ben Carson erneut mit schwachem Auftritt


Ben Carson by Gage Skidmore 3
Ben Carson
Ben Carson, eigentlich noch dem Spitzenquartett zugehörig, ließ einmal mehr erkennen, dass die Außen- und Verteidigungspolitik nicht sein stärkstes Thema ist. Außerdem wurde man auch an diesem Abend den Eindruck nicht los, dass Carson mit einem solchen Debattenformat fremdelt. Die schnelle Schlagzahl, in der es Fragen und Antworten gibt und die kurze Redezeit, in der man pointiert seine Message rüberbringen muss, liegen ihm offensichtlich nicht.
Carson wurde nachbohrend durch die Moderatoren gefragt, ob er als Arzt denn in der Lage sei, einen Luftangriff zu befehlen, der als Kollateralschaden auch viele tote Kinder zufolge haben könnte. Carson sagte, dass er als Präsident das tun würde, was erforderlich sei, das Land zu schützen. Es sei ohnehin nur eine Erzählung, dass die Fähigkeiten eines Oberbefehlshabers der Armee nur den Politikern vorbehalten sei. Die Geschichte habe gezeigt, dass insbesondere die zivilen Bürger des Landes viel aufgebaut hätten. Er habe viel Erfahrung, Dinge zu organisieren und anzupacken. Man solle bei der Bewertung seiner Fähigkeiten nicht nur darauf schauen, was er leise und freundlich sage, sondern was er erreicht habe.
Ben Carson unterliefen aber auch taktische Fehler, die einem Politprofi wohl nicht passieren würden. Nachdem sich die Konkurrenz auf der Bühne über die Speicherung von Verbindungsdaten stritt, wurde Ben Carson gefragt, auf welcher Seite er denn bei dem Thema stehe. Er antwortete, dass er sich nicht zwischen die Streithähne begeben wolle und ließ die Gelegenheit ungenutzt, seine eigenen Ansichten zu präsentieren. Er verschenkte einfach die wertvolle, weil knappe Redezeit. Ein Beispiel, wie man es besser macht, lieferte Marco Rubio. Nachdem er sich zum wiederholten Male einen Vorwurf von Rand Paul ausgesetzt sah, bekam er den Debattenregeln zufolge nochmal das Wort. Er bedankte sich bei Paul für die zusätzlichen 30 Sekunden Redezeit und fuhr dann detailreich mit seinen Plänen vor, ohne wirklich auf den Vorhalt Pauls einzugehen.

Amerikanische Interventionspolitik entzweit das Bewerberfeld


Die Debatte legte offen, dass sich das Bewerberfeld bei der Rolle der USA in der Außenpolitik spaltet. Die Frage, was es denn den USA gebracht hätte, diverse Diktatoren zu stürzen und ob es nicht ein Umdenken in der Interventionspolitik geben müsse, machte deutlich, dass sich ein scharfer innenpolitischer Sicherheitskurs aktuell mit einer zurückhaltenden Interventionspolitik paart.
Trump, Cruz, Carson, Paul argumentierten hier insbesondere gegen Bush, Rubio und Kasich.
Trump sei der Auffassung, dass das militärische Engagement im Irak oder auch in Nordafrika die gesamte Region ins Chaos gestürzt hätte. Das ausgegebene Geld wäre besser in den USA in den Bau und die Sanierung von Krankenhäusern, Schulen, Straßen und Brücken geflossen.
Ted Cruz glaube, dass die Welt mit Saddam Hussein, Muammar al-Gaddafi und Husni Mubarak sicherer gewesen sei. Man solle aus der Geschichte lernen und sich auf die direkten Feinde konzentrieren. Der Aufbau einer Demokratie in fremden Ländern sei nicht Aufgabe der USA. Wenn die Amerikaner in Syrien nur Assad bekämpften, bestehe die Gefahr, dass ISIS das Land unter ihre Kontrolle bringen würden.
Auch Ben Carson schlug in die gleiche Kerbe. Man solle sich auf sich selbst konzentrieren und nicht versuchen, alle schwierigen Konflikte im Nahen und Mittleren Osten befrieden zu wollen.
Rand Paul sieht die USA mitverantwortlich für die Destabilisierung der gesamten Region. Der Ruf nach einem Regimewechsel löse die Probleme nicht und fördere den Terrorismus.

Governor John Kasich
John Kasich
Jeb Bush dagegen vertritt die Ansicht, dass die USA wieder zu einer klaren Führungsrolle in der Weltpolitik zurückkehren müssten. Barack Obama habe ein Umfeld geschaffen, das seit dem 2.Weltkrieg nie unsicherer gewesen sei. Bush unterstellte Obama, er würde eine führende Rolle der USA nicht als förderlich für die Sicherheit betrachten. Marco Rubio unterstützte Jeb Bush in dieser Frage und gab gleich zu bedenken, dass die Luftangriffe auf ISIS nicht ausreichten. Es bedürfe sunnitischer Bodentruppen, um letztlich erfolgreich zu sein.
John Kasich ging noch einen Schritt weiter. Nach Ansicht des Gouverneurs von Ohio sei eine Koalition mit europäischen Armeen erforderlich, um mit Bodentruppen zu intervenieren. Die Sunniten alleine reichten nicht aus. Die USA sollte diese Koalition anführen. Kasich kritisierte, dass sich Obama mit Fragen des Klimawandels aufhalte, während Saudi-Arabien ein Bündnis von 34 Staaten im Kampf gegen ISIS schmiedet. Hier hätten die USA eine führende Rolle einnehmen müssen.

Carly Fiorina nimmt Putin ins Visier


Carly Fiorina by Gage Skidmore
Carly Fiorina
Carly Fiorina hatte zwei starke Momente in der Debatte. Sie kritisierte US-Präsident Obama und Hillary Clinton dafür, nicht auf die Generäle gehört und den Abzug des US-Militärs aus dem Irak zu früh durchgesetzt zu haben. Dies hätte maßgeblich zum Erstarken von ISIS beigetragen.
Auf Nachfrage ging Fiorina nochmals auf ihren früheren Vorschlag ein, einen Konfrontationskurs zu Putin einzuschlagen. Fiorina blieb bei der Haltung, in Osteuropa direkt vor der Nase Putins militärisch aufzurüsten. Man solle dann auch wieder mit Putin reden, aber aus der Position der Stärke heraus. Vor einem starken Amerika habe Putin Respekt. Carly Fiorina spielte dann noch die Geschlechterkarte und ging gewohnt charmant auf ihre männlichen Mitbewerber ein. Stark zu reden sei nicht dasselbe wie stark zu sein. Dazu zitierte sie die „Eiserne Lady“ Margaret Thatcher: „Wenn Sie in der Politik etwas gesagt haben wollen, fragen Sie einen Mann. Wenn Sie etwas getan haben wollen, fragen Sie eine Frau.“
In Fragen der inneren Sicherheit forderte Carly Fiorina eine bessere Zusammenarbeit mit Fachleuten aus der Wirtschaft. So etwa beim Thema der Abwehr von Cyberattacken. Die Fachleute in den Firmen wollten aber gefragt werden und nicht per Gesetz zur Kooperation verpflichtet werden.

Christie gibt sich als erfahrener Macher


Chris Christie at the 2015 CPAC by Gage Skidmore
Chris Christie
Chris Christie versuchte sich mit seinen eigenen Leistungen als Gouverneur von New Jersey zu profilieren. Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 könne er stets gute Erfolge in der Sicherheitsarbeit vorweisen. Dies unterscheide ihn auch von den meisten Mitbewerbern, die bislang noch keine Erfahrung damit hätten, wichtige politische Entscheidungen zu treffen.
Er kritisierte Barack Obama, der lieber mit dem Iran einen Atomdeal aushandle als sich im Kampf gegen ISIS mit den Königreichen Saudi-Arabien und Jordanien zu verständigen. Angesprochen auf eine No-Fly-Zone in Syrien, sagte Christie, dass er nicht zögern würde, einen russischen Kampfjet im Falle einer Verletzung abschießen zu lassen. Wenn die russischen Piloten so dumm seien und glaubten, dass der künftige US-Präsident so schwach sei, wie der jetzige, müssten sie mit den Konsequenzen leben.

Rand Paul 2013 CPAC by Gage Skidmore
Rand Paul
Kritik an dieser scharfen Rhetorik gab es von Rand Paul. Laut Paul bräuchten die USA zwar Stärke aber keine militärische Provokation. Dann konnte er sich eine Anspielung nicht verkneifen. Wer das Temperament habe, eine Brücke unter einem Vorwand sperren zu lassen, nur um einen politischen Gegner zu ärgern, sollte besser nicht Oberbefehlshaber des Militärs sein, suggerierte Paul. Christie wird vorgeworfen, im Jahr 2014 die George Washington Brücke über mehrere Tage sperren lassen zu haben, um so einen tagelangen Verkehrsstau zu erzeugen. Dies solle unter dem Vorwand von Verkehrsstudien geschehen sein, tatsächlich aber lediglich als persönliche Rache in einem Streit mit einem politischen Gegner gegolten haben. Das sog. Bridgegate wird durch Christies Büro abgestritten.
Ansonsten nahm Rand Paul die erwarteten Positionen ein. Rubios Pläne zur Ausweitung der Befugnisse für Geheimdienste seien Quatsch.

Gewinner und Verlierer der TV-Debatte


Die Gewinner des Abends waren sicherlich Jeb Bush und Marco Rubio, mit Abstrichen auch Ted Cruz und Donald Trump. Bush verstand es, sich auf Augenhöhe mit den Spitzenkandidaten zu präsentieren. Er griff Trump an und erntete dafür auch viel Applaus aus dem Publikum. Marco Rubio verstand es erneut, sich redegewandt und kenntnisreich allen Angriffen zur Wehr zu setzen und nutzte seine Redezeiten für inhaltliche Ausführungen. Donald Trump ist es gelungen, ohne allzu große Beschädigungen aus der Debatte herauszukommen. Ein organisierter Angriff von alles Seiten blieb aus. Über die üblichen Attacken auf seine Seriosität hinaus, gab es keine Diskreditierung des republikanischen Frontmanns. Dass Ted Cruz nicht in die Falle lief und einen offenen Streit mit Trump austrug, war klug. Cruz und Trump werden zunehmend als konservatives Duo wahrgenommen. Cruz Aufgabe ist es, den richtigen Gegner zum richtigen Zeitpunkt zu erkennen. Diesen hatte er in der vergangenen Nacht in Person von Marco Rubio ausgemacht.
Eindeutig als Verlierer kann Ben Carson angesehen werden. Ihm gelang es überhaupt nicht, eine nennenswerte Rolle an dem Abend einzunehmen. Keine neuen Akzente, keine detaillierten Vorschläge, keine provokanten Thesen. Er hat eben teilgenommen, mehr aber auch nicht. Ich vermute, dass ihm dieser Auftritt nicht die in den Umfragen zuletzt verloren gegangene Unterstützung zurück bringen wird.
Die anderen Kandidaten schlugen sich passabel. Fiorina und Christie verstanden es, punktuell Treffer zu landen, eine bedeutende Führungsrolle in dieser Debatte konnten sie jedoch nicht für sich beanspruchen. Rand Paul war angriffslustiger als in den vergangenen Debatten.
John Kasich spulte das bekannte Programm herunter. Das mag sehr negativ klingen. Auch andere Kandidaten haben bereits mehrfach gehörte Sätze ausgesprochen. Für jemanden, der aber angreifen und deutlich aufholen muss, ist das aber zu wenig.

Das Bild Trump vs. Clinton wird konkreter


Auffällig war am gestrigen Abend noch, dass bei den Republikanern offenbar die Meinung vorherrscht, das Rennen bei den Demokraten sei bereits entschieden. Während Hillary Clinton von allen Seiten mehrfach angegriffen wurde, war der Name Bernie Sanders nicht einmal zu hören.
Am Ende musste dann aber noch eine Frage geklärt werden. Würde Donald Trump auch als unabhängiger Kandidat ins Rennen gehen? Trump antwortete milde gestimmt und weise. Er wisse, was er an der tollen republikanischen Partei habe und sei dankbar und geehrt, ihr Frontmann zu sein. Er wolle alles in seiner Macht stehende tun, um Hillary Clinton im Weißen Haus zu verhindern. Am Ende hat er also nochmal versöhnlich gepunktet.


Die gesamte TV-Debatte der Republikaner auf CNN:




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