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Montag, 7. März 2016

Bernie Sanders gewinnt Maine Caucus - TV-Debatte in Flint, Michigan

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by Miller Center
Bernie Sanders hat am Abend nach seinen gestrigen Erfolgen in Nebraska und Kansas auch den Caucus in Maine gewonnen. Hier gab es insgesamt 25 Delegierte zu gewinnen (+5 Superdelegierte).

Stand der Auszählung: 91 %

Bernie Sanders: 64,3 % (16 Delegierte)
Hillary Clinton: 35,5 % (9 Delegierte)




TV-Debatte unter dem Eindruck der Flint Water Crisis


Während in Maine gewählt und gezählt wurde, trafen Clinton und Sanders bei einer TV-Debatte in Flint, Michigan aufeinander, wo am 08.03. ein sehr wichtiger Primary für beide Kandidaten ansteht.

Die Debatte war insbesondere geprägt durch die aktuellen Probleme der Flint Water Crisis. Offenbar hatten staatliche Sparmaßnahmen zu einer Vergiftung des Trinkwasser geführt. In der Folge erkrankten viele Menschen, inzwischen wurde der Notstand ausgerufen.
Bernie Sanders forderte den Rücktritt des republikanischen Gouverneurs von Michigan, Rick Snyder. Erstmals schloss sich auch Hillary Clinton dieser Rücktrittsforderung an.
Beide Kandidaten überboten sich mit Ankündigungen, wie sie als Präsident der USA mit solchen Problemen umgehen würden.

Sanders wurde gefragt, wie er die Menschen in Flint für mehr Regierungseinfluss begeistern wolle, wenn diese doch so sehr von den staatlichen Stellen enttäuscht seien. Der Senator sagte, dass seine Regierung für die Menschen sei und nicht für die großen Unternehmen arbeiten werde. Sanders kritisierte noch, dass man in Flint dreimal so viel Geld für vergiftetes Trinkwasser zahlen müsse, als er bei sich zuhause in Burlington, Vermont für sauberes Wasser.

Im Laufe der Debatte verschärfte sich der Ton etwas zwischen den Kontrahenten. Als es um Arbeitsplätze in Michigan ging, warf Clinton dem Senator vor, 2009 gegen Hilfszahlungen für die in Michigan so wichtige Automobilindustrie votiert zu haben. Sanders wich dem Thema etwas aus und kritisierte, dass die Bevölkerung für die Fehler der Wall Street zahlen müssten. In diesem Zusammenhang forderte er die frühere Außenministerin auf, die Listen über ihre Reden und Honorare zu veröffentlichen, die sie auch von Wall Street Vertretern erhalten haben soll.
Beide Kandidaten redeten dann bewusst aneinander vorbei. Clinton wollte nochmals über die Automobilindustrie sprechen, Sanders dagegen über die Wall Street. Insgesamt wirkte Sanders in dieser Phase etwas unflexibel in seinen Antworten, fand dann aber noch den Bogen zu internationalen Handelsabkommen, die Clinton befürworten würde. Sanders forderte, dass die Jobs im eigenen Land bleiben sollten, Investitionen in China oder Mexiko zu deren Lohnbedingungen seien falsch.

Hillary Clinton konnte dann noch beim Publikum punkten, als sie die klarere Position zur Verschärfung der Waffengesetze einnahm. Sanders erklärte hier etwas detaillierter und differenzierter seine Haltung, machte aber letztlich klar, dass auch er für schärfere Gesetze sei.
Beim Thema Fracking war es andersrum. Clinton führte detailliert aus, unter welchen strengen Bedingungen sie Fracking befürworten würde. Sanders dagegen lehnte Fracking generell ab. Er glaube den Wissenschaftlern und nicht den Fracking befürwortenden Gouverneuren, die auch Clinton bei den Vorwahlen unterstützten.


Wichtiger Primary am Dienstag


Die TV-Debatte in Michigan fand zwei Tage vor dem wichtigen Primary statt. 130 Delegierte sind bei den Demokraten allein in Michigan zu gewinnen (zusätzlich 17 Superdelegierte). In Michigan treffen wichtige Faktoren beider Kandidaten aufeinander. Während Clinton bei Afro-Amerikanern (rund 15% in Michigan) klar favorisiert wird, spricht Sanders insbesondere Missstände in Wirtschaft und am Arbeitsmarkt an und will damit die Arbeiter im unteren Lohnbereich bzw. Arbeitssuchende erreichen. Michigan gehört zu den bedeutendsten Industriestaaten der USA mit einem hohen Arbeiteranteil. Sanders steht in Michigan am Dienstag unter Erfolgsdruck und müsste nach Niederlagen in den großen Bundesstaaten mit vielen Delegierten (Georgia, Massachusetts, Texas und Virginia) einen weiteren Clinton-Erfolg verhindern.
Alle Infos zum Primary in Michigan gibt es hier.

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