Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Donnerstag, 14. April 2016

Umfrage zu unabhängigen Kandidaturen - Brokered Convention? - Rubio will Delegierte an sich binden

Wer glaubt, dass Trump oder Sanders im Falle einer Nichtnominierung unabhängig zur Präsidentschaftswahl im November 2016 antreten werden? Diese zweiwöchige Umfrage hier in meinem Blog ist heute ausgelaufen. 870 Stimmen wurden abgegeben. Hier das Ergebnis:

Nur 19% sind der Meinung, dass es nicht zu einer unabhänigen Kandidatur kommen wird. 46% glauben, dass nur Trump trotzdem antreten würde, 17% gehen davon aus, dass nur Bernie Sanders als Unabhängiger seinen Hut in den Ring werfen würde. 16% glauben sogar, dass beide Kandidaten weitermachen würden, selbst wenn sie nicht von Demokraten und Republikaner nominiert werden.


Marco Rubio will Delegierte nicht freigeben


Bei den Republikanern wird aktuell intensiv über eine Brokered/Contested Convention diskutiert. Dabei geht es häufig nicht nur um die Wahrscheinlichkeit eines solchen Szenarios sondern auch um rechtliche Fragen. Denn tatsächlich gibt es viele Unsicherheiten, wie letztlich ein solcher Parteitag ablaufen könnte. Es gibt viele unterschiedliche Regelungen, die - und das ist wichtig - durch den Parteitag selbst wieder über Bord geworfen werden können (Regel 32). Eine Regel besagt z. B. dass man nur auf den Wahlzettel kommen kann, wenn man mindestens 8 Vorwahlen gewonnen hat (Regel 40b). Trump und Cruz dürften sich da weniger Sorgen machen. Will aber John Kasich oder jemand anderes noch mitmischen, müsste diese Regel aufgeweicht werden.

Senator of Florida Marco Rubio at NH FITN January 23rd 2016 by Michael Vadon
Marco Rubio
Ebenso unklar ist, was mit den Delegierten passiert, die z. B. an bereits "ausgeschiedene" Kandidaten gegangen sind. Dies könnten je nach dem, was mit John Kasich in den nächsten Monaten ist, mehrere Hundert Delegierte sein. Aktuell ist insbesondere Marco Rubio im Fokus. Seine 173 Delegierten können ja (voraussichtlich) nicht für ihn stimmen. Eine einfache Antwort darauf gibt es nicht - noch nicht. Denn nicht das RNC, also die Republikanische Partei auf Bundesebene bestimmt darüber. Alle Bundesstaaten haben da ihre eigenen Regelungen, die dann aber auch noch jede für sich, nicht immer eindeutig ist. Grundsätzlich ist es möglich, dass die Delegierten frei werden und für einen anderen Kandidaten schon im ersten Wahlgang abstimmen können. Aber es ist auch möglich, dass sie weiter an Rubio in irgendeiner Form gebunden sind. Genau dies will der Senator aus Florida in diesen Wochen forcieren. Er hat alle 21 Bundesstaaten kontaktiert, in denen er Delegierte gewonnen hat und darum gebeten, dass seine Delegierten auch weiterhin an ihn gebunden sein müssen. Hintergrund könnte sein, dass das Überlaufen einiger Delegierter zu Donald Trump und damit dessen Erreichen der 1237-Delegierten-Marke verhindert werden soll.

Mal unabhängig von der Frage, ob es überhaupt zu einer Brokered/Contested Convention kommt, kann Stand heute wohl niemand seriös beantworten, wie dies im Detail ablaufen wird. Viele rechtliche Fragen werden noch geklärt werden müssen und offensichtlich machen sich viele Republikaner darüber schon eifrig Gedanken. Ich behalte das weiter im Blick und werde euch hier auf dem Laufenden halten.

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