Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Samstag, 10. September 2016

Zufriedenheit mit Obamas Politik für Clinton besonders wichtig

Anfang November 2015 hatte ich bereits über die Recherchen des Politikwissenschaftlers Alan Abramowitz berichtet. Dieser hatte drei Faktoren herausgearbeitet, die für eine erfolgreiche Wahl entscheidend sein sollen. Die Zufriedenheitswerte mit der Politik des Amtsinhabers, das BIP im 2. Quartal des Wahljahres und die generelle Wechselstimmung hin zu einer anderen Partei. Abramowitz geht davon aus, dass Hillary Clinton beste Aussichten auf einen Wahlsieg habe, sollte die Zufriedenheit mit Obamas Amtsführung bei mindestens 50% und die Wachstumsrate des BIP bei rund 3% liegen.
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Hillary Clinton noch als Außenministerin in der ersten Obama-Regierung

Schauen wir also auf genau diese Werte. Die durchschnittlichen Umfragewerte zur Politik des amtierenden Präsidenten zeigen, dass aktuell 50,7% der Befragten mit Obamas Arbeit zufrieden sind. 45,9% sind unzufrieden. In der Zeit von Sommer 2013 bis zum Anfang der Vorwahlen in diesem Jahr war die Mehrheit der US-Amerikaner mit der Leistung Obamas unzufrieden. Erst in den Monaten März und April, also der heißen Phase des Vorwahlkampfes setzte ein Stimmungsumschwung ein. Seitdem hält sich der Präsident bei rund 50%. Dabei werden ihm bei der Bewertung seiner Wirtschaftspolitik (48,8%) bessere Werte zugemessen als in der Außenpolitik (44,5%).

Für Hillary Clinton ist die Performance Obamas im letzten Halbjahr seiner Amtszeit von besonderer Bedeutung. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin steht inhaltlich für eine stabile Fortsetzung der Obama-Politik. Natürlich gibt es auch Unterschiede, wie etwa bei der Haltung zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP oder grundsätzlich in der Außenpolitik. Aber gerade den innenpolitischen Kurs Obamas würde Clinton im Weißen Haus im Kern fortsetzen. Anders wäre dies bei Bernie Sanders, dem früheren Kontrahenten um die demokratische Nominierung, gewesen. Sanders hätte sich mit der Wall-Street-Regulierung oder auch im Gesundheitswesen weitaus drastischer für einen Politikwechsel engagiert.

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Donald Trump, by Gage Skidmore
Hillary Clinton aber will ObamaCare beispielsweise beibehalten und punktuell optimieren, lehnt aber eine grundsätzliche Überholung oder Abkehr dieses Systems ab. Hier wird sie noch Überzeugungsarbeit leisten müssen. Im Schnitt sind nur 39,2% der Bevölkerung mit dem bestehenden Gesundheitswesen zufrieden. 48,8% lehnen es ab. Donald Trump wird neben der Einwanderungspolitik insbesondere auch das Gesundheitssystem zum Wahlkampfthema machen. Der Republikaner ist ein strikter Gegner von ObamaCare.

Hinsichtlich der allgemeinen Wechselstimmung ist ein eindeutiger Kurs in den Stimmungsbildern nicht erkennbar. Die Demokraten stellen seit nunmehr rund 8 Jahren den Präsidenten. Das ist noch kein so großer Zeitraum, als dass hier ein einseitiger Frust gegenüber der Partei vorherrscht. Zwar sehen aktuell nur 28% die USA insgesamt auf einem guten Weg, ein klarer Zulauf zur Grand Old Party ist aber nicht erkennbar. Dies könnte auch daran liegen, dass der von einer republikanischen Mehrheit bestimmte Kongress in den Umfragen miserable Werte erhält. 78,3% der Befragten sind mit der Arbeit des Kongresses unzufrieden, nur 12,5% stehen dem positiv gegenüber. Das betrifft natürlich nicht nur die Republikaner, eine Werbung für den politischen Wechsel ist dies jedoch auch nicht. Donald Trump könnte von diesem Umstand jedoch nicht so intensiv betroffen sein. Innerhalb der letzten 12 Monate hat er sich mehr als deutlich vom Establishment distanziert und versucht eben auch jene Wählerinnen und Wähler anzusprechen, die sich von der bestehenden politischen Klasse nicht mehr vertreten fühlen.

Bleibt noch der Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Im 2.Quartal lag das Wirtschaftswachstum, also das reale Bruttoinlandsprodukt bei 1,1%. 
Ginge es also nach Abramowitz kann Clinton zuversichtlich aber noch längst nicht beruhigt in die letzten Monate des Wahlkampfes gehen. Eine sichere Prognose erscheint aber auch mir derzeit nicht nur wegen der vorgenannten Werte noch nicht möglich zu sein.

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