Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Sonntag, 9. Oktober 2016

Trump will im Rennen bleiben, Wikileaks-Enthüllungen zu Clinton - die Lage vor dem 2. TV-Duell

In der kommenden Nacht treten Donald Trump und Hillary Clinton zur zweiten Präsidentschaftsdebatte an. Um 03:00 Uhr deutscher Zeit empfängt sie CNN-Anchorman Anderson Cooper zu einem sog. Town Hall Meeting. Das Format ist also etwas anders. Neben den Fragen des Moderators hat auch das Publikum die Gelegenheit, Fragen an die beiden Präsidentschaftskandidaten zu richten. Übertragen wird die Debatte sowohl im US-Fernsehen als auch auf einigen deutschen Sendern, z.B. Phoenix, ZDF und n-tv. Auf Phoenix kann man wählen, ob man die Debatte im Originalton oder mit Übersetzung hören will.


Donald Trump will nicht aufgeben und wehrt sich gegen Rücktrittsforderungen



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Donald Trump, by Michael Vadon
Die Reaktionen auf die Veröffentlichung des für Trump problematischen Videos aus 2005, sind heftig ausgefallen. Nicht nur medial hagelte es Kritik an Trump. Viele weitere Republikaner in Spitzenfunktion oder Ämtern versagten Trump die Gefolgschaft, einige verkündeten ganz offen, Clinton wählen zu wollen. Im Prinzip ist das nicht neu. Bereits im Laufe der Vorwahlen und auch seit Trumps Nominierung gab es immer wieder Stimmen, insbesondere aus dem republikanischen Establishment, die ihn nicht unterstützen wollten, entgegen der offiziellen Parteilinie von Reince Priebus. Eine Übersicht über die Republikaner aus dem Kongress, Gouverneure oder in höheren Parteiämtern, die sich von Trump abkehrten hat die New York Times an einem Zeitstrahl dargestellt, in dem auch die auslösenden Aussagen Trumps enthalten sind. Hier klicken zur Ansicht.

Nun aber gibt es auch konkrete Rücktrittsforderungen. Trump solle den Platz frei machen, für Vizekandidat Mike Pence. Formal wäre auch ein Rücktritt Trumps erforderlich. Wie bei den Demokraten, gibt es auch bei den Republikanern für die Partei keine Möglichkeit einen nominierten Kandidaten nach Belieben zu ersetzen. Erst wenn der Kandidat selbst hinwirft, kann die Partei eine neue Person bestimmen. Es steht und fällt also mit der Entscheidung Trumps. Und diese Entscheidung hat es gegeben. Er gebe niemals auf und sei noch nie zurückgetreten, ließ er verlauten.
Für die Republikaner ist die Ausgangslage damit ein Stück weit entspannter. Ihnen sind die Hände gebunden, können später aber sagen, dass es ja ausreichend kritische Stimmen gegen Trump gegeben habe. Mit Blick auf 2020 und 2024 gibt es zum heutigen Stand auch aussichtsreiche Kandidaten wie Paul Ryan oder Ted Cruz. Beide müssen aufpassen, es sich nicht zu sehr mit den Trump-Anhängern zu verscherzen, weil jene auch bei den kommenden Präsidentschaftswahlen potenzielle GOP-Wähler sein werden. Und wie groß dieser Kreis ist, haben die Vorwahlen bewiesen. Trump erreichte so viele Stimmen wie kein Kandidat zuvor. Deshalb halten sich Ryan und Cruz zurück, kritisieren zwar, rufen aber nicht öffentlich zum Widerstand gegen Trump auf.

Trump sollte Strategie wechseln


Beim heutigen TV-Duell werden die Augen alle auf den Republikaner gerichtet sein. Wie geht er auf das Video ein, welche Worte der Entschuldigung wählt er, sind diese glaubhaft? Und wie von ihm angekündigt, ist man gespannt darauf, welch schmutzige Geschichten er gegen Bill Clinton auspacken will. Ob ihm dieser Gegenangriff helfen wird, ist mehr als fraglich. Evtl. wäre es an der Zeit, dass Trump sein Publikum mal überrascht und sich auf die inhaltlichen Punkte seiner Politik und die Kritik der Politik Hillary Clintons konzentriert. Jeder Tag, an dem der Wahlkampf weiter unpolitisch bleibt, ist ein verlorener Tag für Trump. Das unterscheidet die aktuelle Lage wesentlich von der Situation, in der sich Trump während der Vorwahlen befand. Dort war er von Anfang an in Führung. Nun aber muss er aufholen gegen Clinton.


Clinton holt die Diskussion um ihre Nähe zur Wall Street ein


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Hillary Clinton
Die frühere Außenministerin steht ebenfalls etwas unter Druck. Leicht untergegangen sind Meldungen über die Veröffentlichung der Enthüllungsplattform Wikileaks. Julian Assange, Gründer und selbst erklärter Gegner Clintons hatte bereits vor Wochen angekündigt, neue Erkenntnisse preisgeben zu wollen. Nun sind E-Mails aufgetaucht, die laut Wikileaks vom gehackten Konto Clintons Wahlkampfmanagers John Podesta stammen sollen. Angeblich sollen sie Aufzeichnungen Reden enthalten, die Clinton vor führenden Wirtschaftsunternehmen und Banken gehalten haben soll. Dies wurde aus dem Clinton-Lager auch nicht bestritten. Die Reden sollten im Wahlkampfteam auf problematische Inhalte geprüft werden.
Damit holt die Spitzenkandidatin der Demokraten eine Debatte ein, mit der sie sich bereits in den Vorwahlen befassen musste. Ihr damaliger Konkurrent Bernie Sanders prangerte immer wieder ihre Nähe zur Wall Street an und warf ihr vor, deshalb nicht die erforderlichen Schritte zur Regulierung der Wall Street vornehmen zu können. Der Senator aus Vermont forderte Clinton immer wieder auf, ihre Redeskripte zu veröffentlichen, was diese jedoch ablehnte.

Die nun veröffentlichten Inhalte sollen belegen, wie dicht Clinton an den Unternehmensinteressen sei und würden Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit aufkommen lassen, mit der sie laut Umfragen in der Bevölkerung ohnehin Probleme habe. In den Reden solle sich Clinton für einen weltweit freien Handel ausgesprochen haben. Auch habe sie sich zur Bankenregulierung geäußert. Demnach sei sie der Auffassung, dass die Wall Street selbst am besten wisse, wie eine solche Regulierung auszusehen habe.
In den Vorwahlen hatte sie sich gegen Freihandelsabkommen gestellt und auch eine übertriebene Nähe zur Wall Street abgestritten. Sie kündigte weitreichende Reformen in diesem Bereich an. Bernie Sanders dagegen traute ihr nicht und hinterfragte, warum die Unternehmen so viel Geld für Clintons Reden ausgäben, wenn damit keine Erwartungen verbunden seien.

Da der Gegner nun aber nicht mehr Bernie Sanders sondern Donald Trump heißt, dürften die Enthüllungen weitgehend verpuffen. Zwar kann es sein, dass Clinton einige Wähler aus dem Sanders-Lager verlieren könnte, einen wesentlichen Stimmungsumschwung erwarte ich deshalb aber nicht. Für Clinton könnte es dann zum Problem werden, wenn Trump die Gelegenheit nutzt und die Demokratin intensiv zu diesem Thema angreift, selbst eine Alternative anbietet und von seinen eigenen Problemen ablenken würde.

Bedeutung der anstehenden TV-Debatte



Vor dem zweiten TV-Duell sind also zwei Kandidaten angeschlagen und kämpfen mehr im Abwehrmodus, als dass sie ein politisches Programm verkaufen würden. Trump kämpft um sein politisches Überleben und Clinton muss aufpassen, dass sie die komfortable Ausgangsposition nicht mehr aus der Hand gibt. Ungeachtet aller aktuellen Diskussionen und Schwierigkeiten steht eines für die kommende Nacht fest: Trump muss punkten, er muss aufholen und besser abschneiden als Clinton. Ein zweites Duell, an dem am Ende die öffentliche Wahrnehmung eher auf Seiten der Demokratin steht, kann er sich wohl kaum erlauben. Erst recht nicht nach dem soliden, für einige Beobachter auch gewonnenen Auftritt Mike Pence in der Vizekandidatendebatte gegen Tim Kaine. Jener Pence, den sich einige nun als Ablösung Trumps wünschen.

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