Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Dienstag, 15. November 2016

Wie geht es bei den Demokraten weiter? Inhaltliche Ausrichtung und Personalfragen offen.

Während sich Donald Trump sein Regierungsteam zusammenstellt und in Interviews erste inhaltliche Maßnahmen ankündigt oder ausschließt, geht es nach der bitteren Wahlpleite auch bei den Demokraten um wichtige Personalentscheidungen. Bereits am Donnerstag, 17. November, wird der Vorsitz des Democratic National Committee (DNC) neu gewählt. Der Vorsitz des Democratic National Committee wird Anfang 2017 gewählt. Nachdem Debbie Wassermann-Schultz im Sommer zurücktrat, wird nun auch die Interims-Vorsitzende Donna Brazile abgelöst.

Noch stehen nicht alle Kandidaten fest, aber insbesondere drei Namen werden aktuell für den Vorsitz diskutiert.

KeithellisonKeith Ellison

Der 53-jährige Ellison ist seit 10 Jahren Abgeordneter im Repräsentantenhaus für den Bundesstaat Minnesota. Er ist konvertierter Muslim und das erste Mitglied des US-Kongresses islamischen Glaubens.
Ellison erhielt inzwischen die Unterstützung von Harry Reid, dem bisherigen Minderheitenführer im US-Senat, dessen designierten Nachfolger Chuck Schumer aus New York und auch Bernie Sanders hatte sich positiv zur Personalie Ellison geäußert.





Howard Dean (cropped)

Howard Dean

Der 68-jährige frühere Gouverneur von Vermont könnte zum zweiten Mal zum Vorsitzenden des DNC gewählt werden. Bereits von 2005 bis 2009 hatte er diesen Posten inne. Dean war in den Vorwahlen zur demokratischen Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2004 gegen John Kerry unterlegen.
Dean sieht sich gegenüber Ellison im Vorteil, da der Vorsitz des DNC ein Full-Time-Job sei und kaum mit Ellisons Tätigkeit im Repräsentantenhaus vereinbar sei.


Martin O'Malley by Gage Skidmore (cropped)

Martin O'Malley


Er wäre eine Kompromisslösung, der eine Brücke zwischen dem links-progressiven Flügel und dem Establishment schlagen könnte. Der frühere Gouverneur von Maryland war bei den Vorwahlen nach dem Iowa Caucus aus dem Rennen ausgestiegen. O'Malley hatte bei dem sich zwischen Clinton und Sanders zuspitzenden Zweikampf keine Chance auf die Nominierung der Demokraten.

Neben diesen drei Namen sind aber auch noch weitere Demokraten im Gespräch, die evtl. Interesse haben könnten, darunter Tom Perez, Ray Buckley oder Henry Muñoz III, der sich für den Einfluss der lateinamerikanischen Demokraten stark macht.



Noch kein Fingerzeig auf 2020



Die Personalentscheidung am Donnerstag Anfang kommenden Jahres ist aber noch nicht als Zeichen für eine mögliche Kandidatur zur Präsidentschaftswahl 2020 zu werten. Für eine solche Bewertung ist es noch zu früh. Vieles hängt auch davon ab, wie die Präsidentschaft Trumps bis dahin verlaufen wird.
Nachdem sich die Demokraten in den Vorwahlen mehrheitlich für Hillary Clinton ausgesprochen haben, meldet sich nun verstärkt Bernie Sanders zu Wort. Der parteilose Ex-Kandidat der Demokraten fordert die Partei dazu auf, sich auch wieder mehr der weißen Arbeiterschicht zuzuwenden und nicht nur eine liberale Elite zu bedienen.


Mit Trump kooperieren oder blockieren?


Aber die Demokraten stehen neben der inhaltlichen Ausrichtung künftig auch noch vor einer strategischen Frage. Sollen sie mit Trump kooperieren, sofern es inhaltlich in ihrem Sinne ist oder sollen sie blockieren, wo es möglich ist, um Trump ins Abseits zu stellen?
Dadurch, dass Trump im Kongress eine republikanische Mehrheit hat, dürfte der Einfluss der Demokraten eher gering sein. Aber derzeit ist noch nicht absehbar, ob Trump auch tatsächlich auf diese Mehrheit substanziell bauen kann. Denn längst nicht alle Republikaner sind mit Trumps Vorhaben einverstanden. Insbesondere seine Ankündigung, die Infrastruktur durch ein massives Investitionsprogramm zu sanieren und so auch auf dem Arbeitsmarkt Erfolge zu erzielen, dürfte bei nicht allen GOP-Abgeordneten auf Zustimmung stoßen. Nicht wenige lehnen einen finanziellen staatlichen Einfluss und damit auch Investitionsprogramme prinzipiell ab. Rand Paul, Ted Cruz oder andere Angehörige der Tea-Party-Bewegung könnten hier Trump die Gefolgschaft verweigern. Insbesondere wenn die Investitionen noch mit Steuersenkungen und damit auch mit höheren Schulden verbunden wären, dürften sich einige Republikaner quer stellen. Käme es so, stünden die Demokraten vor einer wichtigen Entscheidung. Unterstützen sie Trump, weil sie ohnehin für ein solches Investitionsprogramm sind oder lassen sie den Präsidenten im Regen stehen, wider der eigenen politischen Inhalte.
Sollte Trump mit diesem und anderen Vorhaben erfolgreich sein, könnten den Demokraten bei der nächsten Präsidentschaftswahl in diesem Bereich die Argumente gegen den Republikaner fehlen.
Eine wesentliche Rolle wird hierbei der New Yorker Chuck Schumer spielen. Er wird neuer Minderheitenführer im Senat und damit Nachfolger von Harry Reid. Gerade im Senat können sich die Republikaner keinen oder kaum Abweichler leisten.

Auch für die Spitze der Demokraten im Repräsentantenhaus gibt es einen weiteren Interessenten, der gegen Nancy Pelosi ins Rennen gehen könnte. Tim Ryan aus Ohio überlegt, für diesen Posten zu kandidieren. Pelosi allerdings kann auf einen breiten Rückhalt setzen.

Wie geht es mit Hillary Clinton weiter?


Ohne Zweifel war die Niederlage gegen Donald Trump der schwerste politische Rückschlag in ihrer jahrzehntelangen Karriere. Einige meinen, es sei das Ende ihrer politischen Laufbahn.
Noch ist es zu früh, um eine solche Einschätzung vorzunehmen. Hillary Clinton hatte ihre Chance und verpasste den Einzug ins Weiße Haus. Sie war nicht die beliebteste Kandidatin der Amerikaner, aber das war Donald Trump auch nicht. Vieles könnte davon abhängen, wie die Präsidentschaft Trumps verlaufen wird. Gelingt es ihm seine Wahlversprechen zu halten, bzw. entpuppt er sich als solider und erfolgreicher US-Präsident, dürfte Clinton wenig Argumente haben, nochmal eine Chance zu erhalten. Scheitert Trump aber bereits in den ersten drei bis vier Jahren, könnte es Clinton erneut probieren. Aber man darf auch nicht vergessen, dass sie nach 2008, als sie in den Vorwahlen gegen Obama verlor, und bekanntlich in diesem Jahr einen dritten Anlauf auf das Weiße Haus nehmen müsste. Donald Trump hatte ihr nach der Wahl eine große Kämpferpersönlichkeit bescheinigt, aber ob sie es tatsächlich nochmal probieren wird und ob die Demokraten sie nochmal nominieren würden, liegt wohl nicht mehr allein in ihrer Hand.

Neue Umfragen auf us-wahl2016.de


Ich habe noch zwei neue Umfragen erstellt und möchte gerne Eure Meinung zu folgenden Fragen wissen? Soll Hillary Clinton nochmal eine Chance bei den Demokraten erhalten? Und wie sollen die Demokraten mit Donald Trump zusammenarbeiten?

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

Es war ein rießen Fehler der Demokraten eine unbeliebte,korrupte Establishment-Kandidatin anstatt Bernie Sanders aufzustellen! Diesen Feher werden sie nicht nocheinmal machen, außer glaube ich nicht, dass Clinton nach dieser bitteren Niederlage nochmal kandidieren möchte...