Fiorina kritisiert Obama nach Rede zum Amoklauf in Oregon

Carly Fiorina hat US-Präsident Barack Obama nach dessen Rede zum Amoklauf an einem College in Oregon kritisiert.

Obama hatte davor gewarnt, regelmäßige Amokläufe und die Berichterstattungen darüber nicht zur Normalität werden zu lassen. Er forderte erneut strengere Waffengesetze. In der Vergangenheit scheiterten diese jedoch insbesondere am Widerstand der Republikaner.

Carly Fiorina verwies darauf, dass es per Gesetz verboten ist, auf dem Areal des Colleges Waffen zu führen. Deshalb würden auch schärfere Gesetze nicht helfen. Vielmehr müsste die Einhaltung der bestehenden Gesetze besser kontrolliert und durchgesetzt werden. Außerdem sei auch von Bedeutung, dass der Täter offenbar gezielt Christen als Opfer ausgewählt hätte.

Waffengewalt könnte Wahlkampf bestimmen

Die Häufung der Amokläufe in den USA wird die Diskussionen um den leichten Zugang zu Schusswaffen wieder entfachen. Die Verschärfung der Waffengesetze wird Thema im Wahlkampf werden. Ob es hier neue Positionen geben wird, ist angesichts des starken Einflusses der Waffenlobby zu bezweifeln. Das in der Verfassung, dem II. Zusatzartikel der Bill of Rights, verankerte Recht auf Waffenbesitz wird auch in Teilen der Bevölkerung hoch angesehen und als Kulturgut betrachtet. Dass angesichts der konstant hohen Zahl an Todesopfern durch Schusswaffen die Kritiker klein beigeben, ist dagegen auch nicht zu erwarten.
Am Ende werden sich beide Seiten nicht einigen können und es wird ein Kompromiss erzielt, der in stärkerer Überwachung und Kontrolle der öffentlichen Einrichtungen münden wird. Die Demokraten würden sich unter dem fortdauernden Eindruck immer weiterer Gewalttaten schwer tun, dem nicht zuzustimmen, obwohl sie einen anderen Ansatz präferierten. Und damit hätte Carly Fiorina ihre Vorstellung durchgesetzt. Aber weniger aus Gründen der allgemeinen Überzeugung, sondern weil der direktere Weg der Einführung einer Art des Waffenverbots der deutlich schwierigere wäre und gar keinen Weg zu gehen, der Öffentlichkeit auch nicht vermittelbar wäre. An der Kreuzung stehenbleiben würde Donald Trump, der der Auffassung ist, dass solche Taten angesichts der vielen kranken Menschen auf der Welt ohnehin nicht ausgeschlossen werden können. Irgendwer würde es immer schaffen und eine solche Tat begehen. 

Den ursprünglichen Sinn im Auge behalten

Es wäre wohl doch mal an der Zeit, in den USA einen anderen Weg zu gehen. Der Amokläufer von Oregon besaß 13 Schusswaffen und zwar alle legal. Als 1789 die Urheber der Bill of Rights in Bezug auf das Recht des Führens von Waffen "eine gut ausgebildete Miliz für die Sicherheit des freien Staates" im Sinn hatten, war ihnen vermutlich noch nicht klar, welch starke Einschränkungen der Freiheit jedweder Art als Folge ihrer guten Absichten damit einhergehen könnten. In diesem Lichte betrachtet, kann man vielleicht etwas einfacher über einen "Kulturwechsel" nachdenken.