Sonntag, 20. Januar 2019

General Election - Swing States - Electoral College - Wahlmänner

Im Gegensatz zu den teils sehr unterschiedlichen und manchmal auch komplizierten Verfahrensweisen bei den Vorwahlen, sind die Regeln zur Hauptwahl oder auch General Election relativ einfach.


270 Wahlmännerstimmen erforderlich


Die Wahlen finden in allen Bundesstaaten statt und werden dort auch einzeln ausgezählt und gewertet. Die Wählerinnen und Wähler können dann direkt für ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten abstimmen. Formal werden aber die Wahlmänner für das Electoral College gewählt. Am Ende kommt es darauf an, wer für das Electoral College genügend Wahlmännerstimmen gewonnen hat.
Das Electoral College ist das Gremium, das letztlich den oder die neue(n) Präsidenten/in wählen wird. Es befinden sich 538 Electors darin. Wer 270 Wahlmännerstimmen holt, wird ins Weiße Haus einziehen können. Die Wahlmänner (electors) werden in den einzelnen Bundesstaaten gewonnen. Pauschal kann man sagen, je mehr Einwohner der Bundesstaat hat, desto mehr Wahlmännerstimmen sind dort auch zu vergeben. In Kalifornien gibt es z. B. 55 54 (Update für 2024)  Wahlmännerstimmen in Wyoming sind es dagegen nur 3.
Eine Ausnahme machen die Bundesstaaten Nebraska und Maine. Hier wird das Verfahren "Splitting the votes" angewendet. In Maine z. B. gehen von den vier Wahlmännerstimmen zwei an den Kandidaten mit den meisten Stimmen im gesamten Bundesstaat. Die anderen beiden Stimmen werden jeweils an den Sieger der beiden Districts vergeben. So kann es also sein, dass 3 Stimmen an den Gesamtsieger gehen und 1 Stimme an den Zweitplatzierten, sofern dieser in einem District die Mehrheit hat. In Nebraska wird genauso verfahren (mit drei Districts).

Was passiert, wenn niemand 270 Stimmen erhält?


Kommt es zu einem Patt im Electoral College (269 zu 269) bzw. für den Fall, dass ein dritter Kandidat einen Bundesstaat gewinnen sollte und niemand auf 270 Stimmen kommt, geht die Entscheidung an das US-Repräsentantenhaus über. Dort erhält jeder Bundesstaat eine Stimme. Die gewählten Abgeordneten eines Bundesstaat bilden eine Delegation, die sich dann einigen muss, welchen Kandidaten sie wählen. Aktuell hätten die Republikaner eine Mehrheit dieser Delegationen, weshalb sie voraussichtlich in einer solchen Situation dem republikanischen Kandidaten zur Präsidentschaft verhelfen würden. Zur Auswahl stehen die drei Kandidaten mit den meisten Wahlmännerstimmen. Also auch ein möglicher weiterer Kandidat (Unabhängiger, Libertärer), sofern dieser einen Bundesstaat gewonnen hat.
Auch bei sehr knappen Ergebnissen, etwa 270 zu 268 muss immer auch die tatsächliche Abstimmung aller Wahlleute abgewartet werden. Einige Bundesstaaten erlauben es den Wahlleuten, anders abzustimmen, als es das Wahlergebnis vorsieht. Diese sog. Faithless Electors könnten dann für eine Überraschung sorgen.


The Winner takes All - auch die Swing States


Die entscheidende Regel lautet: The Winner takes All! Das bedeutet, dass die Wahlmännerstimmen nicht anteilig nach erlangten Stimmen vergeben werden, sondern komplett an den Sieger gehen, unabhängig davon, wie groß der Vorsprung ist. Eine besondere Bedeutung kommt dabei den sogenannten Swing States zu. Dabei handelt es sich um Bundesstaaten, die entweder traditionell einen engen Wahlausgang erwarten können oder aber aufgrund besonderer Kandidatenkonstellationen oder Ereignisse in diesem Jahr unerwartet schwer vorherzusagen sind.
Dieses System führt dazu, dass z. B. Kalifornien kaum Schauplatz des Wahlkampfes werden wird. Zur Erinnerung: Der Golden State ist zwar nach Anzahl der Wahlmännerstimmen der "wertvollste" Bundesstaat, da hier die Demokraten jedoch eine ihrer absoluten Hochburgen haben, ist ein Sieg der Republikaner so unrealistisch, dass es sich kaum lohnt, hier Zeit und Geld zu investieren. Lediglich Wahlkampfauftritte zum Einholen von Spendengeldern sind in dem wohlhabenden Kalifornien wahrscheinlich. Andersherum ist es z. B. in Texas, mit 38 bzw. ab 2024 mit 40 Wahlmännern zweitgrößter Bundesstaat. Der Lone Star State geht in der Regel an die Republikaner, zuletzt wurden die Wahlausgänge hier aber auch etwas knapper.
Der Wahlkampf wird sich also auf die Swing States, oder auch Battleground States genannt, konzentrieren. Welche das in 2024 sein werden, lässt sich noch nicht abschließend sagen. Mit dabei werden aber voraussichtlich wieder Pennsylvania, Michigan, Wisconsin, North Carolina, Arizona, Georgia und Nevada sein.


In den Jahren 2000 und 2016 konnten die republikanischen Kandidaten George W. Bush und Donald Trump eine Mehrheit im Electoral College gewinnen, obwohl sie landesweit weniger Stimmen als ihre demokratischen Gegner Al Gore und Hillary Clinton erreicht hatten.

Keine Kommentare: