Vorwahlen - Caucus - Primary - Super-Delegierte

Vorwahlen in den USA

- aktualisiert am 07.04.2023 -

Bevor in den USA 2024 die Kandidatinnen und Kandidaten der Demokraten und Republikaner zur Präsidentschaftswahl offiziell antreten, müssen sie nach Abschluss der Vorwahlen auf den jeweiligen Nominierungsparteitagen ihrer Parteien durch die dortigen Delegierten gewählt werden.

Die Funktion der Vorwahlen besteht in der Entsendung der Delegierten zu diesen Parteitagen. Es wird also nicht der Präsidentschaftskandidat direkt gewählt, sondern Delegierte, die dann je nach Ausrichtung für den einen oder anderen Kandidaten stimmen.

Welche verschiedenen Formen der Vorwahlen gibt es?

Bei den Vorwahlen wird unterschieden zwischen verschiedenen Varianten des Primary und Caucus. Die Anwendung ist je nach Bundesstaat und Partei unterschiedlich.

Die letzten Vorwahlen wurden überwiegend in Form von Primaries abgehalten, was auch 2024 wieder der Fall sein wird. Der Caucus findet nur noch sehr selten Anwendung.

Unterschied Primary und Caucus, folgende Varianten gibt es:

Primary

Bei den Primaries finden richtige Wahlen statt. Es gibt verschiedene Formen von Primaries:

Open Primary: Hier dürfen alle Wahlberechtigten an der Vorwahl teilnehmen, unabhängig davon, ob sie Mitglied dieser Partei sind oder ob sie diese präferieren.

Semi-open Primary: Wie ein Open Primary, nur dass jeder Wahlberechtigte nur an einer Vorwahl teilnehmen darf und sich damit entscheiden muss, ob er bei den Demokraten oder Republikanern abstimmen will.

Semi-closed Primary: Hier dürfen alle Mitglieder der jeweiligen Partei abstimmen und zusätzlich alle Wahlberechtigten, die keiner Partei angehören.

Closed Primary: Wie ein Semi-closed Primary, nur dass sich die Wahlberechtigten, die nicht Mitglieder der jeweiligen Partei sind, öffentlich zu ihrer Parteienpräferenz bekennen müssen.

Caucus

Bei Caucuses kommen die Anhänger einer Partei bzw. registrierte Parteimitglieder in öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Gemeindehäusern, Bibliotheken etc. zusammen, beraten und diskutieren, welcher Kandidat beim Nominierungsparteitag unterstützt werden soll. Hier werden dann auf unterschiedliche Art Delegierte mit den Beratungsergebnissen bestimmt und in Versammlungen auf regionaler oder lokaler Ebene bzw. auf Nominierungsversammlungen entsandt, die wiederum dann die Delegierten für den Nominierungsparteitag bestimmen.

Es gibt keine bundesweiten einheitlichen Regelungen für die Caucuses. Diese können je nach Bundesstaat und Partei unterschiedlich sein.

Jedoch ist festgelegt, dass sich jeder Bürger nur einmal registrieren lassen kann. Wer sich also für einen Caucus der Demokraten meldet, kann nicht auch noch beim Caucus der Republikaner teilnehmen.

Raiding - das taktische Schwächen des "Gegners"

Unter dem Begriff Raiding versteht man das gezielte Schwächen eines Bewerbers der „gegnerischen“ Partei, indem man diesen seine Stimme gibt, obwohl man gar nicht Wähler dieser Partei sein will. Raiding kann praktisch nur bei Open und Semi-open Primaries auftreten, spielt aber eher keine oder nur eine unwesentliche Rolle.

Traditionell findet der erste Caucus in Iowa und der erste Primary in New Hampshire statt. Am sogenannten „Super Tuesday“ findet eine Vielzahl von Vorwahlen statt. Häufig ist hier schon eine klare Tendenz zu erkennen. Auch das Ausscheiden unterlegener Kandidaten ist nach dem Super Tuesday wahrscheinlich. Der Super Tuesday 2024 ist der 05.03. und es finden in 14 Bundesstaaten Vorwahlen statt.

Alle Termine habe ich unter Fahrplan ins Weiße Haus zusammengestellt.

Delegierte und Super-Delegierte

Eine einheitliche Regelung zur Verteilung der Delegiertenstimmen gibt es nicht. Die Delegiertenstimmen bei den Vorwahlen werden je nach Partei und Bundesstaat unterschiedlich verteilt. Häufig findet z. B. eine an das Ergebnis des Caucus oder Primaries bemessene proportionale Verteilung statt. Es gibt aber auch prozentuale Hürden, die ein Kandidat erreichen muss, um überhaupt Delegierte gewinnen zu können. Die Höhe dieser Hürden sind ebenfalls unterschiedlich festgelegt. Auch das Winner-Take-All Prinzip findet in manchen Bundesstaaten Anwendung. Hier gewinnt der Kandidat mit dem besten Ergebnis alle Delegiertenstimmen.
Wie die Delegierten konkret in den einzelnen Bundesstaaten verteilt werden, ist in den Kurzvorstellungen der Bundesstaaten zu den Vorwahlen beschrieben (folgt zum Jahreswechsel 2024).

Bei den Demokraten gibt es die in den Vorwahlen gewählten und an die Entscheidung aus den Vorwahlen gebundenen Delegierten (pledged delegates). Zum Nominierungsparteitag der Demokraten kommen noch die sogenannten Super-Delegierten (super delegates oder unpledged PLEOs) dazu. PLEO steht für „party leaders and elected officials“. Dabei handelt es sich um Führungskräfte der Partei und in Ämter gewählte Parteimitglieder. Die Superdelegierten sind frei und ungebunden in ihrer Entscheidung, wen sie auf dem Parteitag unterstützen. Der Einfluss dieser Superdelegierten wurde mit Beschluss den DNC im Sommer 2018 stark beschnitten. Demnach dürfen die Superdelegierten künftig nicht mehr im ersten Wahlgang abstimmen. Sollte kein Kandidat die erforderliche Mehrheit erhalten, wäre ein zweiter Wahlgang erforderlich. Erst dann dürften die Superdelegierten mitstimmen. Diese neue Regelung ist nach den Erfahrungen aus dem Jahr 2016 entstanden. 2016 hatte Hillary Clinton rund 550 Stimmen der Superdelegierten erhalten, während ihr Herausforderer Bernie Sanders vermutlich nur weniger als 100 Stimmen erhielt. Damit hatte Clinton ihren Vorsprung, den sie an gebundenen Delegierten gewonnen hatte, praktisch verdoppelt.

Bei den Republikanern gibt es ebenfalls zusätzliche Delegierte. Sie heißen „RNC delegates“ und gehören dem bundesweiten Parteivorstand, dem Republican National Commitee an. Jeder Bundesstaat entsendet drei RNC delegates und kann selbst entscheiden, ob sie in ihrer Entscheidung frei oder gebunden sind. Im Gegensatz zu den Demokraten gibt es bei den Republikanern aber deutlich weniger Zusatzdelegierte.