Freitag, 12. Oktober 2018

Chancen der Demokraten auf Mehrheitswechsel im Senat schwinden

Die Möglichkeit auf einen Mehrheitswechsel im Senat ist aufgrund der Sitze, die in diesem Jahr zur Wahl stehen eher gering. Dennoch hatten die Demokraten vor einigen Wochen noch berechtigte Hoffnung, dass sie das Rennen bis zum Wahltag offen halten können. Inzwischen deuten die Umfragen aber daraufhin, dass die Republikaner ihre Mehrheit halten können.
Waren es vor etwa zwei bis drei Wochen noch rund 10 eng umkämpfte Sitze, hat sich deren Anzahl Stand heute auf 6 reduziert. Es sieht derzeit danach aus, dass sich die GOP in einigen Schlüsselstaaten durchsetzen wird, was bereits reichen würde, um ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen.


Was ist zwischenzeitlich in den Umfragen passiert?


Aus 10 sog. Toss-Up-States, also Bundesstaaten, in denen der Wahlausgang als völlig offen bzw. laut Umfragen als nicht vorhersagbar gilt,  wurden 6. Die vier Bundesstaaten, die nun einer der beiden Seiten als wahrscheinlich zugeordnet werden können sind North Dakota, Tennessee, Texas und New Jersey. Die ersten drei sind nun den Republikanern zuzuordnen. Einzig in New Jersey geht die Tendenz in Richtung der Demokraten.

Eine Übersicht über den aktuellen Umfragestand für den Senat findet Ihr hier.

Dass gerade North Dakota, Tennessee und Texas nun nicht mehr als offen gelten, ist kein Zufall. Alle drei Bundesstaaten habe eine eher republikanische Wählerstruktur. Dass sich hier demokratische Kandidatinnen und Kandidaten durchsetzen können, hat meist sehr indivduelle Gründe. Wenn etwa die demokratischen Kandidaten eher dem konservativen Flügel ihrer Partei zuzurechenen sind oder sich eher überparteilich präsentieren, liegen die Chancen natürlich deutlich besser, als wenn es Vertreter des linksprogressiven Flügels sind.
Was sich in den Umfragen der letzten Wochen abbildete, ist mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auf den Mobilisierungsschub der jeweiligen Wählerbasis zurückzuführen. Die hitzigen Debatten um die Ernennung Brett Kavanaughs als Richter am Supreme Court hat die Stimmung nochmals polarisiert. Republikaner gegen Demokraten, Demokraten gegen Republikaner, mit allen Mitteln. Das fördert auch die Spaltung der jeweiligen Wählerlager. Jene, die sich zwar einer Seite zugehörig fühlen, aber in Ausnahmefällen auch mal die Kandidatin oder den Kandidaten der anderen Partei wählen würden, haben sich vermutlich mehrheitlich für die eigene, eigentliche Wahlausrichtung entschieden. Genau das spiegelt sich nun in den Umfragen wider. In North Dakota, Tennessee und Texas gehen die Republikaner gestärkt aus diesen Wochen hervor. Im demokratisch geprägten New Jersey hat der Demokrat Robert Menendez dagegen seinen Vorsprung in den Prognosen ausbauen können.

Wäre heute die Wahl zum US-Senat, kämen die Republikaner laut Umfragen mindestens auf 50 Sitze, selbst wenn man die 6 offenen Bundesstaaten aus der Betrachtung außen vor ließe. Würden diese 6 Bundesstaaten (Nevada, Arizona, Florida, Missouri, Montana und Indiana) alle durch die Demokraten gewonnen werden, hätten sie dennoch keine Chance mehr auf einen Mehrheitswechsel. Bei einem 50:50 Patt entscheidet der republikanische Vizepräsident Mike Pence mit seiner Stimme. Demnach würden den Republikanern rein formal schon 50 Sitze für eine Mehrheit reichen.

Nimmt man an, dass die oben genannte Entwicklung auch auf die offenen 6 Bundesstaaten übertragen werden kann, könnte es beispielsweise in Montana und Indiana ebenfalls zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der Republikaner kommen. Die demokratischen Kandidaten Jon Tester in Montana und Joe Donnelly in Indiana lagen zuletzt in den Umfragen noch leicht vorne. Da diese Bundesstaaten aber auch republikanisch geprägt sind, würde es mich nicht überraschen, wenn sich hier ähnliche Entwicklungen wie in North Dakota oder Tennessee abzeichnen würden. Für Arizona und Missouri könnte ähnliches gelten. Die nächsten Tage und Wochen werden es zeigen.
 

Ist das Rennen um den Senat damit entschieden?


Müsste ich mich heute festlegen, würde ich sagen, dass die Republikaner ihre Mehrheit im Senat halten und sogar noch leicht ausbauen können. Seriös betrachtet ist diese Frage zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht abschließend zu beantworten. Eine so intensive und polarisierende Debatte wie um Brett Kavanaugh, die auch noch Strahlkraft über die gesamten USA haben, gibt es nun nicht in jeder Woche. Dennoch können in dem verbleibendem Monat bis zur Wahl noch bundesweite Themen eine Rolle spielen, die zu ebenso kurzfristigen Stimmungsbewegungen führen können, wie es in den letzten zwei Wochen zu beobachten war. Möglich ist beispielsweise, dass erste Ergebnisse von Sonderermittler Robert Mueller zur Frage möglicher Verbindungen Trumps Wahlkampfteam nach Russland durchsickern oder veröffentlicht werden könnten. Auch eher lokalpolitische Entwicklungen in den jeweiligen Bundesstaaten könnten wieder in den Vordergrund treten, sofern keine bundespolitischen Themen gesetzt werden.
Und letztlich darf eben auch nicht vergessen werden, dass sämtliche Bewertungen zum möglichen Wahlausgang insbesondere auf Umfragen und früheren Wahlergebnissen basieren.
 

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