Es hat lange gedauert, nun wurden die 16 Wahlmännerstimmen aus Michigan auch offiziell Donald Trump zugesprochen. Er erreichte etwa 11.000 Stimmen mehr als Hillary Clinton. Damit steht das Endergebnis der Präsidentschaftswahl fest. Donald Trump gewinnt 306 Wahlmännerstimmen und hat damit einen komfortablen Vorsprung auf die erforderliche Marke von 270 Stimmen im Electoral College. Hillary Clinton kommt auf 232 Wahlmännerstimmen.
Das Ergebnis des Popular Vote sieht dagegen deutlich anders aus. Bei den Gesamtstimmen kommt Hillary Clinton auf rund 64,4 Mio Stimmen, während Donald Trump mit über 2 Mio Stimmen Rückstand auf gut 62,3 Mio kommt.
Die Ergebnisse aus allen Bundesstaaten in Prozent finden ihr hier.
Kaum jemand erwartet, dass die nun angehenden Neuauszählungen Auswirkungen auf das Endergebnis haben. Zwar ist es möglich, dass es geringfügige Verschiebungen geben kann, aber die Abstände in den betroffenen Bundesstaaten sind so groß, dass eine Veränderung des Stimmenverhältnisses im Electoral College praktisch ausgeschlossen ist. Lediglich für den Fall, dass tatsächlich umfangreich betrügerisch auf die Ergebnisse eingewirkt wurde, käme eine relevante Veränderung wohl in Frage. Dafür liegen aber nach wie vor keinerlei Beweise vor.
Donald Trump hat nun seinerseits von Wahlbetrug gesprochen und unterstellt, dass Millionen illegale Stimmen für Hillary Clinton abgegeben wurden. Ungeachtet des verbalen Schlagabtauschs zwischen Trump und dem Stein-Lager, das maßgeblich für die Neuauszählungen verantwortlich ist, schreitet der Prozess des erneuten Auszählens in Wisconsin voran. Auch in Pennsylvania wird aktuell noch versucht, die letzten Formalitäten für eine Neuauszählung zu organisieren. In Michigan läuft die Frist am Mittwoch ab.
Donald Trump hat die US-Präsidentschaftswahl 2024 gewonnen. Die Republikaner haben zudem den Machtwechsel im US-Senat geschafft und ihre Mehrheit im US-Repräsentantenhaus knapp verteidigt.
Montag, 28. November 2016
Freitag, 25. November 2016
Viel Aufregung um Nichts? Jill Stein will Neuauszählung
UPDATE, 26.11.: Die zuständige Wahlkommission in Wisconsin hat inzwischen den Antrag Steins offiziell bestätigt und angekündigt, sich auf eine Neuauszählung vorzubereiten. Diese müsste bis zum 13.12.2016 abgeschlossen sein.
In den vergangenen Tagen wurde in einigen Medien viel über mögliche Wahlmanipulationen spekuliert. Diese Berichte basieren auf einer Veröffentlichung des New York Magazine, nach der eine Gruppe von IT-Sicherheitsexperten Hinweise auf mögliche Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen festgestellt hätten. Sie weisen insbesondere auf die Bundesstaaten hin, in denen Clinton knapp unterlegen war: Wisconsin, Pennsylvania und vermutlich Michigan.
Nach Ansicht der "Experten" sei auffällig, dass in Wahlbezirken, die einen Wahlcomputer nutzten, Clintons Ergebnisse durchschnittlich schlechter seien, als dort, wo die Stimmabgabe z. B. handschriftlich per Wahlzettel erfolgte.
An dieser Stelle ist unbedingt zu beachten, dass die vorgenannten Personen keinerlei stichhaltige Beweise oder konkrete Verdachtsmomente für eine manipulierte Wahl vorgetragen haben. Mir sind keine Hinweise bekannt, die einen solchen Verdacht seriös begründen. Auch gibt es nur diese eine Quelle, auf der alle Spekulationen beruhen. Andere Experten, wie etwa Nate Silver, zweifeln die "Entdeckung" ebenfalls an.
Unabhängig davon hat es zudem verschiedene Berichte gegeben, die eine Neuauszählung der Stimmen in diesen drei Bundesstaaten in Aussicht stellten. Hier stützt sich der Hintergrund wiederum auf Tatsachen. Jill Stein, die Kandidatin der Green Party zur vergangenen Präsidentschaftswahl 2016, hat Spendengelder gesammelt, um eine solche Neuauszählung zu beantragen. Schätzungsweise wären dafür Kosten in Höhe von 6-7 Mio US-Dollar notwendig, z. B. für Anwalts- und Verfahrenskosten. Die ersten Gelder hat Stein relativ schnell zusammenbekommen und aktuell wird mit einem ersten Antrag für den Bundesstaat Wisconsin gerechnet. Dieser muss auch bis zum heutigen Nachmittag gestellt sein, danach wäre die Frist für einen Antrag und Neuauszählung abgelaufen. In Pennsylvania läuft die Frist am Montag und in Michigan am Mittwoch ab.
UPDATE, 26.11.: Die zuständige Wahlkommission in Wisconsin hat inzwischen den Antrag Steins offiziell bestätigt und angekündigt, sich auf eine Neuauszählung vorzubereiten. Diese müsste bis zum 13.12.2016 abgeschlossen sein.
Hier die aktuellen Ergebnisse der drei in Rede stehenden Bundesstaaten, Stand 25.11.:
Quelle: thegreenpapers.com
Von Seiten Hillary Clintons und ihrem Wahlkampfteam gibt es keine Stellungnahmen dazu, was auf zwei Gründe hindeuten könnte. Entweder sie stufen die Vermutungen der o. g. Computerexperten als unseriös ein oder aber sie wollen nicht in den Verdacht geraten, als schlechte Verlierer bezeichnet zu werden und überlassen die Überprüfung anderen Personen oder Gruppen. Immerhin hatte Clinton im Wahlkampf Donald Trump dafür kritisiert, dass er das Ergebnis evtl. anfechten wolle. Jill Stein betonte auch, dass es ihr lediglich um den Nachweis ginge, dass die Wahl manipuliert wurde. Sie erwarte aber auch im Endeffekt kein anderes Ergebnis, nach der Trump die Wahl verloren haben könnte.
Ich persönlich gehe nicht davon aus, dass es im Falle einer Neuauszählung zu wesentlich anderen Ergebnissen kommen dürfte. Diese Einschätzung basiert auf der Tatsache, dass es aktuell schlicht keine objektiven und belastbaren Hinweise auf eine Wahlmanipulation gibt.
In den vergangenen Tagen wurde in einigen Medien viel über mögliche Wahlmanipulationen spekuliert. Diese Berichte basieren auf einer Veröffentlichung des New York Magazine, nach der eine Gruppe von IT-Sicherheitsexperten Hinweise auf mögliche Manipulationen bei der Auszählung der Stimmen festgestellt hätten. Sie weisen insbesondere auf die Bundesstaaten hin, in denen Clinton knapp unterlegen war: Wisconsin, Pennsylvania und vermutlich Michigan.
Nach Ansicht der "Experten" sei auffällig, dass in Wahlbezirken, die einen Wahlcomputer nutzten, Clintons Ergebnisse durchschnittlich schlechter seien, als dort, wo die Stimmabgabe z. B. handschriftlich per Wahlzettel erfolgte.
An dieser Stelle ist unbedingt zu beachten, dass die vorgenannten Personen keinerlei stichhaltige Beweise oder konkrete Verdachtsmomente für eine manipulierte Wahl vorgetragen haben. Mir sind keine Hinweise bekannt, die einen solchen Verdacht seriös begründen. Auch gibt es nur diese eine Quelle, auf der alle Spekulationen beruhen. Andere Experten, wie etwa Nate Silver, zweifeln die "Entdeckung" ebenfalls an.
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| Jill Stein |
UPDATE, 26.11.: Die zuständige Wahlkommission in Wisconsin hat inzwischen den Antrag Steins offiziell bestätigt und angekündigt, sich auf eine Neuauszählung vorzubereiten. Diese müsste bis zum 13.12.2016 abgeschlossen sein.
Hier die aktuellen Ergebnisse der drei in Rede stehenden Bundesstaaten, Stand 25.11.:
Trump
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Clinton
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Johnson
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Stein
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Differenz
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Wisconsin
(10)
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1.409.467
47,9 %
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1.382.210
46,9 %
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106.442
3,6 %
|
30.980
1,1 %
|
+27.257
|
Pennsylvania
(20)
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2.912.941
48,8 %
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2.844.705
47,6 %
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142.653
2,4 %
|
48.912
0,8 %
|
+68.236
|
Michigan
(16)
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2.279.805
47,6 %
|
2.268.193
47,4 %
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173.057
3,6 %
|
50.700
1,1 %
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+11.612
|
Von Seiten Hillary Clintons und ihrem Wahlkampfteam gibt es keine Stellungnahmen dazu, was auf zwei Gründe hindeuten könnte. Entweder sie stufen die Vermutungen der o. g. Computerexperten als unseriös ein oder aber sie wollen nicht in den Verdacht geraten, als schlechte Verlierer bezeichnet zu werden und überlassen die Überprüfung anderen Personen oder Gruppen. Immerhin hatte Clinton im Wahlkampf Donald Trump dafür kritisiert, dass er das Ergebnis evtl. anfechten wolle. Jill Stein betonte auch, dass es ihr lediglich um den Nachweis ginge, dass die Wahl manipuliert wurde. Sie erwarte aber auch im Endeffekt kein anderes Ergebnis, nach der Trump die Wahl verloren haben könnte.
Ich persönlich gehe nicht davon aus, dass es im Falle einer Neuauszählung zu wesentlich anderen Ergebnissen kommen dürfte. Diese Einschätzung basiert auf der Tatsache, dass es aktuell schlicht keine objektiven und belastbaren Hinweise auf eine Wahlmanipulation gibt.
Dienstag, 22. November 2016
Trump kündigt erste Maßnahmen seiner anstehenden Amtszeit an
Donald Trump hat in einer Videobotschaft erste Maßnahmen angekündigt, die direkt nach Amtseinführung am 20. Januar 2017 vorangetrieben werden sollen. Überraschungen gab es dabei nicht. Wie schon im Wahlkampf angekündigt wolle er seine Politik unter das Motto "America first" stellen.
Ein wesentlicher Punkt, den Trump prioritär angehen wolle, ist der Abbau von Beschränklungen im Energiesektor. Regulierungen für Fracking und "saubere" Kohle sollten abgebaut werden. Für jede neue Beschränkung sollten zwei alte gestrichen werden. Durch diese Maßnahmen sollten Millionen neue Jobs entstehen. Ob nun auch wieder die Ölpipeline Keystone XL von Kanada nach Texas ermöglicht werden könnte, muss abgewartet werden. Barack Obama hatte den Bau vor gut einem Jahr stoppen lassen. Insbesondere Umweltschützer begrüßten die damalige Entscheidung des US-Präsidenten. Die kanadische Betreiberfirma TransCanada hatte nach dem Sieg Trumps angekündigt, einen neuen Anlauf nehmen zu wollen.
Noch am ersten Tag seiner Amtszeit wolle Trump das Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) stoppen. Das Transpazifische Handelsabkommen sei eine Katastrophe, so Trump. TPP ist ein Freinhandelsabkommen der Pazifikanrainerstaaten USA, Kanada, Australien, Japan, Chile, Neuseeland, Mexiko, Brunei, Singapur, Malaysia, Peru und Vietnam. Im Kern sieht die Vereinbarung den Abbau von Zollschranken für Warenverkehr und Investitionen vor. Die Ratifizierung steht allerdings noch aus und ist mit der Wahl Trumps wohl ausgeschlossen. Der künftige US-Präsident wolle die Arbeitsplätze und Unternehmen in den Vereinigten Staaten halten. Dafür wolle Trump künftig auch auf bilaterale Handelsabkommen setzen, von denen auch die USA profitierten.
Leitende Beamte in hohen Regierungsämtern sollen künftig ein fünfjähriges Lobbyverbot erhalten. Auch solle es für diesen Personenkreis ein Verbot geben, jemals wieder für eine ausländische Regierung als Lobbyist tätig zu sein. Mit diesen Maßnahmen zielt Trump offenbar auf die Bekämpfung des von ihm im Wahlkampf als korrupt bezeichnete politische Washington ab.
Darüberhinaus sollen alle Fälle von Visa-Missbrauch überprüft werden. Dieser Schritt solle in erster Linie die Arbeitsplätze der US-Amerikanischen Arbeiter schützen.
Bereits vor etwa einer Woche hatte Trump in einem CBS-Interview angekündigt, die Abschiebung von 3 Millionen illegalen Einwanderen durchsetzen zu wollen. Dabei sollten vorrangig jene betroffen sein, die über aufenthaltsrechtliche Aspekte hinaus, straffällig geworden sind.
Zur Gesundheitsreform Obamacare kündigte er an, einige Bestandteile doch beibehalten zu wollen. Ebenso strebe er zunächst an, nicht an der Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehen rütteln zu wollen. Er selbst habe damit kein Problem und die Frage sei gerichtlich entschieden.
Es ist bereits erwartet worden, dass andere große Wahlkampfversprechen, wie der Bau einer Grenzmauer zu Mexiko und auch ein massives Investitionsprogramm in die Infrastruktur nicht zu Beginn seiner Amtszeit angegangen werden.
Bürokratieabbau im Energiesektor. Neue Chance für Ölpipeline Keystone XL?
Ein wesentlicher Punkt, den Trump prioritär angehen wolle, ist der Abbau von Beschränklungen im Energiesektor. Regulierungen für Fracking und "saubere" Kohle sollten abgebaut werden. Für jede neue Beschränkung sollten zwei alte gestrichen werden. Durch diese Maßnahmen sollten Millionen neue Jobs entstehen. Ob nun auch wieder die Ölpipeline Keystone XL von Kanada nach Texas ermöglicht werden könnte, muss abgewartet werden. Barack Obama hatte den Bau vor gut einem Jahr stoppen lassen. Insbesondere Umweltschützer begrüßten die damalige Entscheidung des US-Präsidenten. Die kanadische Betreiberfirma TransCanada hatte nach dem Sieg Trumps angekündigt, einen neuen Anlauf nehmen zu wollen.
Erwartetes Aus für das Freihandelsabkommen TPP
Noch am ersten Tag seiner Amtszeit wolle Trump das Freihandelsabkommen TPP (Trans-Pacific Partnership) stoppen. Das Transpazifische Handelsabkommen sei eine Katastrophe, so Trump. TPP ist ein Freinhandelsabkommen der Pazifikanrainerstaaten USA, Kanada, Australien, Japan, Chile, Neuseeland, Mexiko, Brunei, Singapur, Malaysia, Peru und Vietnam. Im Kern sieht die Vereinbarung den Abbau von Zollschranken für Warenverkehr und Investitionen vor. Die Ratifizierung steht allerdings noch aus und ist mit der Wahl Trumps wohl ausgeschlossen. Der künftige US-Präsident wolle die Arbeitsplätze und Unternehmen in den Vereinigten Staaten halten. Dafür wolle Trump künftig auch auf bilaterale Handelsabkommen setzen, von denen auch die USA profitierten.
Lobbyverbot für hohe Regierungsbeamte
Leitende Beamte in hohen Regierungsämtern sollen künftig ein fünfjähriges Lobbyverbot erhalten. Auch solle es für diesen Personenkreis ein Verbot geben, jemals wieder für eine ausländische Regierung als Lobbyist tätig zu sein. Mit diesen Maßnahmen zielt Trump offenbar auf die Bekämpfung des von ihm im Wahlkampf als korrupt bezeichnete politische Washington ab.
Schutz vor Cyberattacken aus Infrastruktur und Visa-Missbrauch
Im Bereich der inneren Sicherheit soll zeitnah ein Schwerpunkt auf den Schutz vor Cyberattacken gesetzt werden. Damit solle insbesondere die Infrastruktur der USA vor Angriffen geschützt werden.
Darüberhinaus sollen alle Fälle von Visa-Missbrauch überprüft werden. Dieser Schritt solle in erster Linie die Arbeitsplätze der US-Amerikanischen Arbeiter schützen.
Obamacare, Abschiebungen und Homo-Ehe
Bereits vor etwa einer Woche hatte Trump in einem CBS-Interview angekündigt, die Abschiebung von 3 Millionen illegalen Einwanderen durchsetzen zu wollen. Dabei sollten vorrangig jene betroffen sein, die über aufenthaltsrechtliche Aspekte hinaus, straffällig geworden sind.
Zur Gesundheitsreform Obamacare kündigte er an, einige Bestandteile doch beibehalten zu wollen. Ebenso strebe er zunächst an, nicht an der Möglichkeit der gleichgeschlechtlichen Ehen rütteln zu wollen. Er selbst habe damit kein Problem und die Frage sei gerichtlich entschieden.
Es ist bereits erwartet worden, dass andere große Wahlkampfversprechen, wie der Bau einer Grenzmauer zu Mexiko und auch ein massives Investitionsprogramm in die Infrastruktur nicht zu Beginn seiner Amtszeit angegangen werden.
Donnerstag, 17. November 2016
Das Trump-Kabinett in der Übersicht
VERALTET !!!
In Washington D.C. wird derzeit kaum etwas heißer diskutiert, als die Frage nach dem Regierungspersonal des künftigen US-Präsidenten Donald Trump. Das von ihm berufene Übergangsteam diskutiert und streitet momentan um die personelle Besetzung zahlreicher Regierungsämter. Den Vorsitz dieses Teams hat derzeit Vizepräsident Mike Pence inne, der vor einigen Tagen Chris Christie in dieser Position ablöste. Jeden Tag werden von verschiedenen Seiten und in den Medien neue Namen genannt oder bekannte Namen in neuer Funktion gesehen. Es ist schwierig einen Überblick zu behalten. Denn viel mehr als Gerüchte, bekannte Verbindungen, frühere Aussagen oder die Teilnahme an gemeinsamen Treffen kann zu einer Einschätzung aktuell noch nicht herangezogen werden. Lediglich zwei Personalien hat Trump bereits bekannt gegeben. Reince Priebus wird Stabschef und Steve Bannon soll einer der wichtigsten Berater im Weißen Haus werden.
Die folgende Tabelle gibt einen Überblick, wer aktuell im Gespräch sein soll. Um die Namensliste nicht ins Endlose wachsen zu lassen, habe ich mich bei der Darstellung auf die wichtigsten Posten im Weißen Haus sowie die einflussreichsten Ministerien beschränkt. Sobald das Kabinett vollständig ist oder die Namensliste sich deutlich reduziert hat, werde ich auch alle anderen Posten mit aufführen. Neue Namen, die dazukommen und welche, die wieder verschwinden, derzeit wird eben viel spekuliert.
Während die Mitarbeiter im Weißen Haus durch Trump einfach benannt werden können, müssen die Minister durch den US-Senat bestätigt werden.
Die Tabelle aktualisiere ich täglich.
UPDATE: 13.12.2016, 09:00 Uhr
Letzte Veränderung:
Rex Tillerson für das Amt des Außenministers nominiert.
Quellen: CNN, New York Times, Washington Post, FOX News, Wikipedia