Demokraten vor ihrem Parteitag - Kasich wirbt für Biden - wer wird dessen Running Mate?

Der Wahlkampf wird in den kommenden zwei bis drei Wochen in die Hauptphase starten. Mit ihren jeweiligen Nominierungsparteitagen wollen Demokraten und Republikaner möglichst viel Schwung in die verbleibenden Wochen bis zur Wahl am 03. November mitnehmen. So schwierig es während der Corona Pandemie auch ist, Wahlkampf zu betreiben, die Zeit verrinnt und beide Seiten müssen sich auch nach Alternativen umsehen.

Bidens Entscheidung wird täglich erwartet

Joe Biden by Gage Skidmore

In dieser Woche wird praktisch täglich mit Spannung auf die Entscheidung von Joe Biden gewartet. Nach mehrmonatigem Auswahlprozess benennt er seine Vizepräsidentschaftskandidatin. Bis heute sind kaum Details durchgesickert, als aussichtsreichste Kandidatinnen gelten Kamala Harris und Susan Rice. Ebenso im Favoritenkreis dabei: Gretchen Whitmer, Tammy Duckworth, Karen Bass und Elizabeth Warren. Aber auch eine Überraschung ist möglich.

So kann es durchaus sein, dass Biden nicht nur seine Running Mate benennt, sondern auch gleich eine Art Schattenkabinett aufstellt; oder zumindest die namentliche Besetzung wichtiger Posten in einer möglichen Biden-Regierung vorschlägt.
So könnte Kamala Harris aufgrund ihrer Vorverwendungen auch als Attorney General, also Justizministerin bzw. Generalstaatsanwältin in Betracht kommen. Tammy Duckworth käme auch für das Verteidigungsressort in Frage, Susan Rice als Außenministerin. So könnte man die spekulative Aufzählung weiterführen.

Gelingt es Biden, die Demokraten zu einen?

Joe Biden steht nicht nur vor der Herausforderung, die richtige Vizekandidatin zu benennen. Einzelne Personen, Interessengruppen und Strömungen innerhalb aber auch außerhalb der Partei bleiben bei der Benennung nur einer Kandidatin zwangsläufig auf der Strecke. Um nicht zu viele Enttäuschungen und Diskussionen zu erzeugen, müssen möglichst viele Teile der Partei und Wählerschaft abgeholt und einbezogen werden. Dies funktioniert deutlich besser, wenn man mehrere Positionen zu vergeben hat. Nicht zu vergessen, sind auch die männlichen Hoffnungsträger, die während der Vorwahlen in Erscheinung getreten sind, allen voran Pete Buttigieg. Aber auch der New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo hat durch das Corona-Krisenmanagement der letzten Monate viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen und seine landesweite Bekanntheit gesteigert.

Auch der Parteitag der Demokraten wird den Gedanken der Einigkeit aufgreifen. Ob es der Partei tatsächlich gelingen wird, die inhaltlichen Spannungen in eine relativ einheitliche positive Kraft umzuwandeln, bleibt abzuwarten. Jedenfalls ist das Rahmenprogramm entsprechend ausgerichtet.
Bernie Sanders und Elizabeth Warren sollen etwa den linken Flügel mobilisieren. Dazu sind Auftritte von Barack und Michelle Obama, Bill und Hillary Clinton geplant. Die meisten Auftritte werden wohl in Form von Videobotschaften stattfinden.

Wenn Biden im Wahlkampf gegen Trump die Karte ausspielen will, als Präsident das Land besser vereinen zu können, wird sich der Blick auch auf seine eigene Partei richten. Die Frage wird sein, ob Biden zunächst die Demokraten einen und gemeinsam mobilisieren kann.
Die Ansprache Bidens ist für Donnerstag, 20.08. angesetzt.

Aber nicht nur die politische Prominenz soll für einen Machtwechsel im Weißen Haus werben. So sollen bei dem Parteitag laut einem Bericht der Washington Post verschiedene Bürgerinnen und Bürger aus unterschiedlichen Bundesstaaten zu Wort kommen. Wohl nicht ganz zufällig werden diese Bundesstaaten Florida, Michigan und Pennsylvania sein, die bei der Wahl besonders wichtig sind. Es sollen Menschen sein, die inhaltlich zu den wichtigsten Themen dieses Wahlkampfes sprechen und lebensnahe Beispiele aus dem Alltag darstellen sollen. Auch ehemalige Trump-Wähler und heutige Biden-Unterstützer sollen dabei sein.

Moderater Republikaner wirbt für Biden

John Kasich by Gage Skidmore

Auch der frühere Gouverneur von Ohio, John Kasich soll für Joe Biden auf dem Parteitag der Demokraten werben. Das ist besonders bemerkenswert, da er Republikaner ist und 2016 noch selbst als GOP-Kandidat in den Vorwahlen gegen Trump antrat. Kasich ist gemäßigt moderater Republikaner und hielt sich in den vergangenen Jahren nicht mit Kritik am US-Präsidenten zurück.
Kasichs Auftritt ist ein deutliches Zeichen, dass die Demokraten auch intensiv um die Stimmen der moderaten Republikaner werben wollen. Die vermeintliche Schwäche, die Biden möglicherweise am äußerst linken Flügel hat, ist eben zugleich auch eine Stärke der politischen Mitte.

In seiner Kolumne im Politmagazin Politico warb Joe Baerlein zuletzt dafür, dass Biden eben solche Republikaner auch in seine Regierungsmannschaft integrieren könnte. Namentlich nannte er Mitt Romney als möglichen Außenminister. Mit Biden und Romney würde ein starkes und erforderliches internationales Zeichen der Einigkeit der USA ausgesandt werden, so Baerlein.
Auch wenn Kasichs und Romneys kritische Haltung gegenüber Trump hinlänglich bekannt sind, wäre eine solche Unterstützung schon ein Rückschlag für die Republikaner. Schließlich reichen in vielen eng umkämpften Bundesstaaten schon 1 oder 2 % Wechselwähler aus, um einen Sieg zu erringen.

Andererseits darf auch nicht vergessen werden, dass sich die Republikaner als Partei eben auch deutlich gegen eine moderate Linie mit Politikern wie Kasich, Romney oder auch Jeb Bush positioniert haben. Der Traum von einer konstruktiven und gemäßigten politischen Harmonie zwischen Demokraten und Republikanern, könnte auf beiden Seiten ein illusorischer Wunsch der Vergangenheit sein, der kaum noch etwas mit der heutigen Realität zu tun hat. Setzt Biden zu sehr auf diese Karte, könnte er ohne die Unterstützung des linken Flügels aufwachen und feststellen, wie sehr Trump die GOP verändert und hinter sich geschart hat. Ein Interesse an einem politischen Ausgleich ist nicht überall festzustellen.

Trump strebt Rede im Weißen Haus oder Gettysburg an

Die Republikaner werden eine Woche nach den Demokraten ihren Parteitag abhalten. Wie auch Biden, wird Donald Trump nicht persönlich anwesend sein und seine Nominierung von einem anderen Ort aus annehmen. Trumps Ansinnen, die Nominierungsrede aus dem Weißen Haus heraus zu halten, stieß auf einige Kritik. Alternativ hat der Präsident nun angekündigt, nach Gettysburg zu reisen, um von dort zu sprechen. Die Entscheidung steht noch aus.

We have narrowed the Presidential Nomination Acceptance Speech, to be delivered on the final night of the Convention (Thursday), to two locations - The Great Battlefield of Gettysburg, Pennsylvania, and the White House, Washington, D.C. We will announce the decision soon!

— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) August 10, 2020

Die kleine Gemeinde im Swing State Pennsylvania ist historisch von großer Bedeutung für die USA. Anfang Juli 1863 fand hier eine der entscheidenden Schlachten des Bürgerkriegs statt. Abraham Lincoln hielt dort wenige Monate später die berühmte Gettysburg Address, die als eine der wichtigsten Reden der US-Geschichte weltbekannt geworden ist.

Der Auftakt des diesjährigen Wahlkampfes steht also bevor. Was für die Demokraten gilt, ist für die Republikaner nicht weniger wichtig. Auch Trump ist darauf angewiesen, dass seine Partei nahezu uneingeschränkt und mit viel Enthusiasmus für den Präsidenten kämpfen wird.