US-Senat: Showdown in Georgia

Die Wahlen zum US-Senat gerieten durch das tagelange Ausharren während der Auszählungen zur Präsidentschaftswahl etwas in den Hintergrund. Dabei könnte die aktuelle Situation kaum spannender sein. Die Demokraten hatten vor der Wahl die Hoffnung, die republikanische Mehrheit im Senat zu kippen. Die Republikaner konnten bislang ihre Mehrheit verteidigen. Aber noch ist die endgültige Entscheidung nicht gefallen.

Der US-Senat verfügt über 100 Sitze. Die einfache Mehrheit liegt bei 51 Sitzen. Steht es 50:50 entscheidet künftig die Demokratin Kamala Harris als neu gewählte Vizepräsidentin der USA mit ihrer Stimme.

Das bedeutet: Die Republikaner benötigen 51 Stimmen, die Demokraten 50 Stimmen für eine Mehrheit.

Nachdem am 03.November ein Drittel der Sitze neu gewählt wurde, kommen die Demokraten und ihnen nahestehende Unabhängige auf 48 Sitze. Die Republikaner erreichen 50 Sitze.

Zwei Sitze stehen noch aus und werden beide in Stichwahlen am 05.Januar 2021 entschieden. Die Demokraten müssen beide Rennen gewinnen, um eine Mehrheit im Senat zu erringen. Holen die Republikaner mindestens einen Sitz hätte sie ihre Mehrheit verteidigt.

Beide Senatorensitze stammen aus Georgia

Untypischerweise sind beide Sitze des Bundesstaats Georgia betroffen. Ende 2019 trat Johnny Isakson als amtierender Senator zurück. Gouverneur Brian Kemp setzte die Republikanerin Kelly Loeffler als neue Senatorin ein, die sich bei nächster Gelegenheit dem Votum der Wähler in einer Special Election stellen musste. Diese Special Election fand außerhalb der üblichen Turnus am 03. November statt, also zeitgleich mit der regulären Wahl des anderen Sitzes aus Georgia.

In Georgia ist eine Kandidatin oder ein Kandidat gewählt, wenn sie/er auf 50% der Stimmen kommen. In beiden Rennen um die Senatssitze verpassten alle Kandidaten diese Hürde. Damit kommt es also am 05. Januar zu Stichwahlen.

Perdue vs Ossoff 

David Perdue, by US Congress, gemeinfrei

Jon Ossoff, by Anupamtree, CC BY-SA 4.0

Im ersten Duell treten der republikanische Amtsinhaber David Perdue gegen seinen demokratischen Herausforderer Jon Ossoff an.

Ergebnisse des 1. Wahlgangs

Perdue: 49,7 %, 2,459 Mio Stimmen

Ossoff: 48,0 %, 2,372 Mio Stimmen

Hazel: 2,3 %, 0,115 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Loeffler vs Warnock

Kelly Loeffler, by Office of Senator, gemeinfrei

Raphael Warnock, CC BY-SA 4.0

Im zweiten Duell treten die republikanische Amtsinhaberin Kelly Loeffler gegen ihren demokratischen Herausforderer Raphael Warnock an.

Ergebnisse des 1. Wahlgangs

Loeffler: 25,9 %, 1,271 Mio Stimmen

Warnock: 32,9 %, 1,615 Mio Stimmen

Collins: 19,9 %, 0,979 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Jackson: 6,6 %, 0,324 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Lieberman: 2,8 %, 0,136 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Johnson-Shealey: 2,2 %, 0,107 Mio Stimmen (ausgeschieden)

James: 1,9 %, 0,094 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Grayson: 1,1 %, 0,052 Mio Stimmen (ausgeschieden)

Andere Demokraten, Republikaner, Independents etc.: 6,7 % (ausgeschieden)

Keine Pause im Wahlkampf

Schon jetzt sind Spitzenpolitiker aus dem gesamten Land in Georgia unterwegs, um im Wahlkampf zu unterstützten. Es wird der teuerste Wahlkampf um Senatorensitze in der Geschichte der USA werden. Nachdem die Demokraten die Präsidentschaftswahl gewonnen und die Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt haben (dazu in Kürze mehr), könnten sie mit einer Mehrheit im Senat wichtige politische Reformen durchsetzen. Für die Republikaner stellt die Verteidigung ihrer Mehrheit die einzige Vetomöglichkeit dar.

Wenn die Machtverhältnisse so knapp sind, muss aber auch berücksichtigt werden, dass die Frage nach einer rechnerischen Mehrheit entlang der Parteigrenzen auch zu kurz greifen kann. Sowohl bei Demokraten als auch bei Republikanern kann es immer mal wieder je nach Thema zu abweichenden Stimmen kommen, die dann über Sieg oder Niederlage bei Abstimmungen entscheiden werden.