Ron DeSantis fordert Donald Trump heraus

Lange war darüber spekuliert worden, nun steht es fest. Ron DeSantis will für die Republikaner 2024 ins Rennen um das Weiße Haus einsteigen und Joe Biden als US-Präsident ablösen. Der amtierende Gouverneur Floridas wird sich aber zunächst bei den Vorwahlen der Republikaner gegen Ex-Präsident Donald Trump durchsetzen müssen. DeSantis hat heute offiziell seine Wahlunterlagen bei der Federal Election Commission eingereicht.

Ron DeSantis
by U.S. Secretary of Defense,
CC BY 2.0, via Wikimedia Commons

Via Twitter erklärte DeSantis dann auch seine Kandidatur öffentlich. Ein Auftritt mit Elon Musk via Twitter wird noch folgen.

I’m running for president to lead our Great American Comeback. pic.twitter.com/YmkWkLaVDg

— Ron DeSantis (@RonDeSantis) May 24, 2023

DeSantis gilt zweifelsfrei als der aussichtsreichste und realistisch betrachtet der einzige ernsthafte Konkurrent für Donald Trump. In den Umfragen zu den republikanischen Vorwahlen liegt er dennoch weit hinter ihm. DeSantis kommt derzeit durchschnittlich auf 21,7 %, während Trump deutlich mit 54,6 % führt. Es folgen Mike Pence und Nikki Haley mit jeweils unter 5 %. Die Zustimmungswerte für DeSantis sind in den vergangenen Monaten von rund 30 % um fast 10 Prozentpunkte gefallen.

Ron DeSantis steht vor gleich zwei besonders großen Herausforderungen, die immer auch gemeinsam betrachtet werden müssen. Er muss einerseits Donald Trump, den Liebling der heutigen Grand Old Party, schlagen, ohne dabei dessen glühende Anhängerinnen und Anhänger zu verärgern, da er bei der General Election gegen die Demokraten auch auf deren Stimmen angewiesen sein wird.

Das Potenzial innerhalb der republikanischen Partei, Gegnerinnen und Gegner Trumps zu finden ist jedoch nicht so groß. Nach einer CBS Umfrage unter republikanischen Wählerinnen und Wählern bei den Vorwahlen lehnen weniger als ein Drittel Trump ausdrücklich ab. Dieses Drittel teilt sich zudem auch nochmal aus unterschiedlichen Gründen auf.

Der Großteil der Republikanischen Wählerinnen und Wähler ist aber der Auffassung, dass Trump ein guter Präsident war und glauben auch daran, dass er 2020 gegen Biden gewonnen habe. Dass DeSantis diese Menschen gegen Trumps Willen gewinnen wird, ist sehr fraglich, solange sie ihr Original unterstützen können.

DeSantis und Trump sind in Teilen stilistisch ähnlich, insbesondere liegen sie aber inhaltlich weitgehend auf einer Wellenlänge. Eine klar rechts-konservative und populistische Ausrichtung prägt beide Kandidaten. DeSantis pflegt eine konfrontative Amtsführung und sucht selten einen Konsens. Zu seinem Markenkern zählt sein Kampf gegen die Woke-Bewegung. Damit gewann er deutlich seine Wiederwahl in Florida im vergangenen Jahr. Beide Republikaner werben also um eine sehr ähnliche Wählerschicht. DeSantis muss nicht nur Gründe und Wege finden, Trumps Anhänger davon zu überzeugen, sich von ihrem Idol abzuwenden. Floridas Gouverneur ist auch aufgefordert die rund 15 % der republikanischen Wählerschaft zu umwerben, die sich derzeit noch hinter Haley, Pence, Scott usw. versammeln. Nikki Haley warnte heute schon davor, mit DeSantis nur einen zweiten Donald Trump zu fördern. Sie versucht eine auch inhaltliche Alternative anzubieten, die aber bei den Republikanern der letzten 15 Jahre offenbar nicht mehr ausreichend gefragt ist.

Während bei den Republikanern der Vorwahlkampf nun an Brisanz gewinnen wird, zeichnet sich bei den Demokraten bei einiger Skepsis kein signifikanter Widerstand gegen eine zweite Amtszeit Joe Bidens ab. Dass Biden praktisch als gesetzt feststeht, kann für Ron DeSantis Fluch und Segen zugleich sein. Einerseits kann er immer darauf verweisen, dass Trump bereits schon einmal gegen Biden verloren habe, andererseits wird auch er, wie bereits erwähnt, zur Kenntnis nehmen müssen, dass viele Anhängerinnen und Anhänger der Republikaner der falschen Darstellung des großen Wahlbetrugs folgen und Donald Trump schlicht nochmal die Gelegenheit geben wollen, sich gegen den Demokraten durchzusetzen. Sollte es DeSantis tatsächlich gelingen, Trump in den Vorwahlen zu schlagen, könnte er bereits die größere der zwei Hürden auf dem Weg ins Präsidentenamt genommen haben.

Joe Biden tritt für Demokraten 2024 zur Wiederwahl an.

Am frühen Dienstagmorgen Ostküstenzeit verkündete US-Präsident Joe Biden seine Kandidatur zur Wiederwahl 2024. Damit beendete er auch die Spekulationen über mögliche alternative Kandidatinnen und Kandidaten bei den Demokraten. Auch wenn es selbst innerhalb der Partei und bei Teilen der Anhängerschaft den Wunsch nach einem anderen Kandidaten gegeben hat, so ist es höchst unwahrscheinlich, dass sich Biden noch ernsthaften Vorwahlen gegen aussichtsreiche Herausforderer stellen muss.

In einer gut dreiminütigen Videobotschaft hob Biden knapp die politischen Erfolge seiner ersten Amtszeit hervor und zeichnete ein düsteres Bild, sollten Trumps Republikaner wieder zurück an die Macht im Weißen Haus gelangen. Biden wolle weiter für Freiheit, Respekt, Anstand und Ehre eintreten und die Grundsätze der Demokratie verteidigen. "Let's finish the job!" ist dabei sein Wahlslogan.

Ob er dies erneut mit seiner jetzigen Vizepräsidentin Kamala Harris machen wird, ist noch unklar. Sonderlich beliebt ist Harris nicht mehr, konnte sie doch bislang kaum ins Rampenlicht treten. In dem Video jedoch war sie auffällig häufig zu sehen.

Joe Biden gilt mit seiner heutigen Ankündigung praktisch als gesetzt bei den Demokraten. Die Wahrscheinlichkeit, dass es im kommenden Jahr zu einer Neuauflage des Duells Biden gegen Trump kommt, ist recht hoch. Donald Trump ist in den Umfragen zu den republikanischen Vorwahlen weiter unangefochtener Spitzenreiter. Lediglich Ron DeSantis, Gouverneur von Florida, werden noch Chancen eingeräumt, Trump in den Vorwahlen zu schlagen.

Die Mehrheit der US-Amerikaner ist mit Biden eher unzufrieden. Bei rund 43 % Zustimmung, sehen etwa 54 % den Präsidenten eher kritisch. Diese Werte haben sich jedoch seit dem Tiefpunkt im letzten Sommer wieder verbessert.

Im Jahr 2020 konnte Joe Biden den damaligen US-Präsidenten Trump schlagen. Mit Siegen in den Bundesstaaten Michigan, Pennsylvania und Wisconsin sowie für Demokraten ungewöhnlichen Erfolgen in Georgia und Arizona holte Biden 306 Wahlmännerstimmen, während Trump nur noch auf  232 Stimmen kam.

Fahrplan ins Weiße Haus - alle Termine zur US-Präsidentschaftswahl 2024, Vorwahlen und TV-Debatten

Alle Termine werden fortlaufend aktualisiert

Die Termine zu den Vorwahlen (Primary und Caucus) sind teilweise noch als vorläufig zu betrachten. 

2023

1.-3. Quartal
Kandidatinnen und Kandidaten verkünden ihre innerparteilichen Bewerbungen für die Vorwahlen der Demokraten und Republikaner.

August

1. TV-Debatte zu den Vorwahlen der Republikaner in Milwaukee, Wisconsin

2024

Januar

Februar

03.02. South Carolina Primary Demokraten

05.02. Iowa Caucus Republikaner

06.02. Nevada Primary Republikaner + Demokraten

06.02. New Hampshire Primary Demokraten

13.02. Georgia Primary Demokraten

13.02. New Hampshire Primary Republikaner

24.02. Nevada Caucus Republikaner

24.02. South Carolina State Convention Republikaner

27.02. Michigan Primary Republikaner + Demokraten

März

05.03. SUPER TUESDAY

05.03. Alabama Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Arkansas Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Colorado Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Kalifornien Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Massachusetts Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Maine Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Minnesota Primary Republikaner + Demokraten

05.03. North Carolina Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Oklahoma Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Tennessee Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Texas Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Utah Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Vermont Primary Republikaner + Demokraten

05.03. Virginia Primary Republikaner + Demokraten

05.03. American Samoa Caucus Demokraten

05.03-12.03. Democrats Abroad Primaries Demokraten

09.03. Kansas Convention Republikaner

09.03. Northern Marianas Convention Demokraten

09.03. Guam Caucus Republikaner

10.03. Puerto Rico Primary Republikaner

10.03. Northern Marianas Convention Republikaner

12.03. Hawaii Caucus Republikaner 

12.03. Missouri Primary Republikaner + Demokraten

12.03. Mississippi Primary Republikaner + Demokraten

12.03. Washington Primary Republikaner + Demokraten

19.03. Arizona Primary Republikaner + Demokraten

19.03. Florida Primary Republikaner + Demokraten

19.03. Illinois Primary Republikaner + Demokraten

19.03. Ohio Primary Republikaner + Demokraten

20.03. American Samoa Caucus Republikaner

23.03. Louisiana Primary Republikaner + Demokraten

26.03. Georgia Primary Republikaner

31.03. Puerto Rico Primary Demokraten

April

02.04. Wisconsin Primary Republikaner + Demokraten

06.04. Alaska Primary Demokraten

06.04. Hawaii Primary Demokraten

06.04. North Dakota Primary Demokraten

06.04. Wyoming Caucus Demokraten

18.04-20.04. Wyoming State Convention Republikaner

23.04. Delaware Primary Republikaner + Demokraten´

23.04. Maryland Primary Republikaner

23.04. Pennsylvania Primary Republikaner + Demokraten

23.04. Rhode Island Primary Republikaner + Demokraten

30.04. Connecticut Primary Republikaner + Demokraten

30.04. New York Primary Republikaner + Demokraten

Mai

04.05. Guam Caucus Demokraten

04.05. Kansas Primary Demokraten

07.05. Indiana Primary Republikaner + Demokraten

07.05. West Virginia Primary Republikaner + Demokraten

14.05. Nebraska Primary Republikaner + Demokraten

14.05. Maryland Primary Demokraten

21.05. Oregon Primary Republikaner + Demokraten

21.05. Idaho Primary Republikaner + Demokraten

21.05. Kentucky Primary Republikaner + Demokraten

25.05. Virgin Islands Caucus Republikaner

Juni

04.06. District of Columbia Primary Republikaner + Demokraten

04.06. Montana Primary Republikaner + Demokraten

04.06. New Jersey Primary Republikaner + Demokraten

04.06. New Mexico Primary Republikaner + Demokraten

04.06. South Dakota Primary Republikaner + Demokraten

08.06. Virgin Islands Caucus Demokraten

Juli

15.-18.07. Nominierungsparteitag der Republikaner in Milwaukee, Wisconsin

noch offen: Nominierungsparteitag der Demokraten

September bis Oktober

TV-Debatten zwischen den beiden gewählten Präsidentschaftskandidaten

November

05.11. Präsidentschaftswahl, Electoral Vote (Wahl der Wahlmänner)

Dezember

16.12. Präsidentschaftswahl (formaler Akt, Wahl des neuen Präsidenten durch die am 05. November gewählten Wahlmänner)

2025

Januar

20.01. Amtseinführung des Präsidenten der USA

Republikaner Hutchinson will mit eigener Kandidatur die Chancen Trumps minimieren

Nach Donald Trump, Nikki Haley und Vivek Ramaswamy ist heute ein weiterer Kandidat für die republikanischen Vorwahlen 2024 dazugekommen. Asa Hutchinson kündigte eine offizielle Erklärung für Ende des Monats an.

In einem Interview mit ABC News erklärte der 72-jährige, dass er als Präsidentschaftskandidat für die Republikaner antreten wolle. Gleichzeitig forderte er Donald Trump auf, angesichts der aktuellen Anklage auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Hutchinson erklärte, dass das Amt des Präsidenten wichtiger sei, als jede einzelne Person. Er befürchte, dass sich Trump auf zu vielen Nebenschauplätzen aufhalten müsse. Anders als viele Parteifreunde verzichtete Hutchinson auf eine grundlegende Kritik an dem Vorgehen des ermittelnden Staatsanwalts in Manhattan, Alvin Bragg. Hutchinson wolle das Vertrauen in das Strafrechtssystem nicht untergraben.

Asa Hutchinson
Office of Public Affairs from Washington DC, CC BY 2.0
 <https://creativecommons.org/licenses/by/2.0>, via Wikimedia Commons

Asa Hutchinson sprach sich auch direkt dagegen aus, dass Donald Trump der nächste US-Präsident werden sollte. Die Menschen wollten Anführer haben, die das Beste in den USA hervorhebten und nicht auf die schlechtesten Instinkte abzielten. Hutchinson erklärte weiter, dass Trump die Wahlchancen der Republikaner minimieren und so zu einer zweiten Amtszeit Joe Bidens beitragen würde.

Hutchinson ist ein politisches Urgestein der Republikaner. Zuletzt war er seit 2015 Gouverneur von Arkansas, ehe er im Januar diesen Jahres für Sarah Huckabee Sanders Platz machte.

Während der Präsidentschaft von George W. Bush war Hutchinson von 2003 bis 2005 Minister für Homeland Security, nachdem er zuvor von 2001 bis 2003 das Amt des Administrator of the Drug Enforcement Administration ausfüllte. Seine politische Karriere begann 1982 in Arkansas.

Die Kandidatur von Asa Hutchinson wird das republikanische Bewerberfeld nicht sonderlich durcheinanderwirbeln. Zwar ist er kein Unbekannter im politischen Betrieb der USA, dennoch dürfte ihm die Zugkraft fehlen, sowohl Donald Trump vom Thron zu stoßen als auch dessen schärfsten parteiinternen Widersacher Ron DeSantis im Falle einer Kandidatur gefährlich zu werden. In aktuellen Umfragen verteilen sich rund 75 % des republikanischen Zuspruchs auf Trump und DeSantis. Weitere 10 Prozent stehen zu Mike Pence und Nikki Haley. Hutchinson dürfte sich dann in eine lange Reihe sonstiger Kandidatinnen und Kandidaten einreihen, die im niedrigen einstelligen Bereich liegen.

Die Kandidatur Hutchinsons kann aber dennoch eine wichtige Funktion in den ersten TV-Debatten ab August 2023 und beim Start der Vorwahlen in Iowa einnehmen. Eine Stimmenvielfalt, die den republikanischen Wählerinnen und Wählern Alternativen anbietet, kann neue Bindungen an verschiedene Kandidatinnen und Kandidaten zur Folge haben. Sollten sich dann Bewerberinnen und Bewerber wie Hutchinson, Haley usw. aus dem Rennen zurückziehen, könnten sie Empfehlungen für den aussichtsreichsten Konkurrenten Trumps aussprechen und diesem mehr Rückenwind geben, als wenn es von Beginn an lediglich ein Zweikampf wäre. Entscheidend ist dabei ein rechtzeitiger Rückzug vor dem Super Tuesday, ein Zeitpunkt, den die Republikaner 2016 definitiv verpasst hatten. Bis zu diesem Tag werden nur wenige Wahlmännerstimmen vergeben, so dass die geteilte Aufmerksamkeit für die Trump-Gegner in der GOP als wichtiger einzustufen wäre.

Für den Ex-Präsidenten dürfte sich mit der Ankündigung Hutchinsons an seiner bisherigen erfolgreichen Strategie nichts ändern. Er wird sich auf sich konzentrieren, den medialen Fokus auf sich lenken und die eigene Wählerschaft mobilisieren. Am Dienstag wird Trump in New York vor Gericht erscheinen. Ein mediales Top-Ereignis, das neben dem Fall an sich insbesondere auch als vorläufiger Höhepunkt dieses Vorwahlkampfes angesehen werden muss.

Nikky Haley kandidiert für die Republikaner 2024

Die Republikanerin Nikky Haley hat heute ihre Präsidentschaftskandidatur verkündet. Die 51-jährige ist damit innerhalb der Grand Old Party die erste prominente Gegenkandidatin für den früheren Präsidenten Donald Trump, dessen erneute Kandidatur bereits am 15.November letzten Jahres bekannt gegeben wurde.

Haley war von 2011 bis 2017 Gouverneurin des Bundesstaats South Carolina. Im Januar 2017 wurde sie von Donald Trump als Botschafterin der USA zu den Vereinten Nationen entsandt. Knapp zwei Jahre behielt sie diese Position inne, ehe sie Ende 2018 abgelöst wurde.

In ihrem ersten Wahlkampfvideo positioniert sich die Republikanerin klar gegen Rassismus, für eine harte Linie in der Außenpolitik gegenüber China, Russland und dem Iran. Sie warnt vor einer links-sozialistischen Agenda der Demokraten und wirbt für einen Generationenwechsel nicht nur in ihrer eigenen Partei.

Taktik dominiert Verhältnis zu Trump

Ihr Verhältnis zu Ex-Präsident Trump, den sie häufig als Freund bezeichnete, kann als differenziert taktierend bezeichnet werden. Über die Jahre ist es Haley gelungen, einerseits die Trump-Anhänger nicht zu vergraulen, andererseits aber auch für dessen Kritiker auch über die Parteigrenzen hinweg wählbar zu bleiben.

Inhaltlich hat Haley Trumps Politik und dessen Ergebnisse immer wieder als Erfolg verteidigt und ihn auch öffentlich unterstützt, auch wenn sie sich ursprünglich in den Vorwahlen 2016 zunächst für Marco Rubio und später für Ted Cruz aussprach. Deutliche Ablehnung gegenüber Trump äußerte sie jedoch in Bezug auf dessen Agieren im Zusammenhang mit der Erstürmung des Kapitols am 06.Januar 2021. Trump habe die Nation in diesen Tagen auf einen falschen Weg geführt. Man hätte ihm nicht folgen dürfen, so etwas dürfe nie wieder passieren, so Haley. Später stellte sich Haley jedoch wieder gegen eine Amtsenthebung Trumps.

Diese Kritik an Trump blieb jedoch eine seltene Ausnahme. Anders als wenige andere Republikanerinnen und Republikaner, die bereits frühzeitig die Gefahren für die Demokratie erkannten und den damaligen Präsidenten für dessen falsche Behauptung einer gestohlenen Wahl kritisierten, schloss sich Haley diesem parteiinternen Widerstand nicht an und verschwand in dieser Hinsicht in der breiten Masse der Partei.

In einem Politico-Interview erklärte Haley, dass sie Verständnis für Trump habe, weil er doch selbst angeblich daran glaube, betrogen worden zu sein. Deshalb kritisiere sie ihn auch nicht dafür. Haley zeigte hier deutlich, dass sie keine Zweifel an der Legitimität der Wahl Joe Bidens habe. Gleichzeitig rechtfertigt sie ihre eigene Passivität in dieser Frage mit der Rücksicht auf das Befinden des damaligen Präsidenten. Kritiker Haleys werfen ihr vor, hier aus rein taktischen Gründen keine klare öffentliche Position bezogen zu haben.

Bislang reichte diese vage Haltung Haleys aus, um für alle Seiten irgendwie eine interessante Alternative zu sein. Im Vorwahlkampf der Republikaner wird sie jedoch gezwungen sein, deutlicher Position zu beziehen, allein schon, weil ihr direkter Gegner nun Donald Trump selbst ist.

Haley in Umfragen abgeschlagen aber mit Potenzial nach oben

Nikky Haley steht aktuell in den Umfragen auf Platz 4. Mit abgeschlagenen 3-4 % werden ihr nicht allzu große Chancen eingeräumt. Dies ist jedoch nur eine Momentaufnahme. Sollten die aktuell noch vor ihr liegenden Ron DeSantis und Mike Pence nicht ins Rennen um die Präsidentschaftskandidatur einsteigen, hätten deren bisherige Unterstützer nun eine veritable Alternative zu Donald Trump. Der Ex-Präsident liegt in den Umfragen weiterhin in Führung. Er kommt aktuell auf 47 %, DeSantis auf 30 % und der frühere Vizepräsident Pence auf 7 %.

Haley wird in Kürze neben Wahlkampfauftritten in ihrem Heimatbundesstaat South Carolina auch die frühen Vorwahl-Bundesstaaten Iowa und New Hampshire bereisen.