Dienstag, 26. Juli 2016

Querelen bei den Demokraten - Rücktritt an der Spitze

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Debbie Wasserman Schultz
Die beiden großen Parteien in den USA haben im Vorwahlkampf mit teils erheblichen internen Streitigkeiten zu kämpfen gehabt. Führende Republikaner gingen nicht nur auf Distanz zu ihrem siegreichen Spitzenkandidaten Trump, sie agierten mitunter sogar aktiv gegen ihn. Lange Zeit rieben sich die Demokraten angesichts der Turbulenzen bei der Grand Old Party genüsslich die Hände. Spätestens aber seit diesem Frühjahr und dem Erstarken von Bernie Sanders, offenbarten sich aber auch bei den Demokraten einige Missstände, die nun ihren Höhepunkt zum Nominierungsparteitag in Philadelphia gefunden haben. Immer wieder hatte es während des Wahlkampfes Beschwerden aus dem Sanders-Lager gegeben. Diese richteten sich mal gegen die Parteiorganisatoren, mal gegen die Medien und ab und an auch gegen Clintons Wahlkampfteam. Im Kern wurde dem DNC vorgeworfen, die Parteiführung würde Regularien und Abläufe während der Vorwahlen zugunsten Clintons bestimmen, um so einen aufstrebenden Außenseiterkandidaten Bernie Sanders zu verhindern. Über WikiLeaks gelangten nun gehackte E-Mails an die Öffentlichkeit, die genau dies belegen sollen. Die Washington Post äußerte den Verdacht, dass russische Hacker, etwa einen Monat lang Zugang zu den Servern der Parteizentrale gehabt haben könnten.
Einige führende Köpfe der Demokraten im DNC arbeiteten offenbar aktiv gegen Sanders. Eine direkte Beteiligung Clintons liegt nach aktuellen Informationen jedoch nicht vor. Als Konsequenz kündigte die Vorsitzende des DNC Debbie Wasserman Schultz ihren Rücktritt nach dem Parteitag an. Die Führung des Parteitages übernimmt die von zahlreichen CNN-Sendungen bekannte Demokratin Donna Brazile. Der erste Tag in Philadelphia wurde sodann auch mit lautstarken Protesten der Sanders-Anhänger begonnen. Das Thema ist für die Demokraten sehr unangenehm. Es ist äußerst unprofessionell, ein solches Verhalten nachweislich zu dokumentieren. Außerdem ist es gegenüber Sanders unfair und dürfte nicht nur unter dessen Anhängerschaft für einigen Unmut sorgen. Trump wird die Gelegenheit nutzen, um Hillary Clinton und die Demokraten weiter auch außerhalb politischer Felder anzugreifen. Aus diesem Grund reagierte Bernie Sanders auch äußerst zurückhaltend auf die Enthüllungen. Sanders rief dazu auf, das Spitzenduo Clinton/Kaine zu unterstützen und geschlossen in den Wahlkampf gegen die Republikaner zu ziehen. Diese Reaktion wurde durch einen Teil seiner Anhängerschaft als Einknicken bewertet und mit Pfiffen und Buhrufen bedacht. Die Demokraten verspielen in diesen Tagen eine große Chance, sich gegenüber der Situation bei den Republikanern zu profilieren.
Auf der viertägigen Convention der Demokraten in Philadelphia wird Hillary Clinton offiziell zur Kandidatin für das Amt der US-Präsidentin nominiert. 

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