Donnerstag, 7. Januar 2021

US-Kongress bestätigt Wahlergebnis des Electoral College - Einsprüche der Republikaner scheitern

Joe Biden hat nun auch die letzte formale Hürde vor seiner Amtseinführung genommen. Der US-Kongress hat das Ergebnis des Electoral College bestätigt. Erwartungsgemäß entfielen 306 Stimmen auf Biden und 232 auf Trump.
Gegen die Bestätigung der Ergebnisse aus Arizona und Pennsylvania wurden durch republikanische Senatoren und Abgeordnete Einspruch eingelegt.

Für Arizona legten Senator Ted Cruz aus Texas und der Abgeordnete Paul Gosar aus Arizona Einspruch ein. Der Senat stimmte mit 93:6 schließlich für die Bestätigung des Ergebnisses. Das Repräsentantenhaus stimmte mit 303:121 für die Bestätigung. 

Für Pennslyvania legten Senator Josh Hawley aus Missouri und der Abgeordnete Scott Perry aus Pennslyvania Einspruch ein. Der Senat stimmte mit 92:7 für die Bestätigung des Ergebnisses. Das Repräsentantenhaus votierte mit 282:138 für die Bestätigung.

Weitere Einsprüche für die Bundesstaaten Nevada und Michigan scheiterten bereits im Vorfeld, da es keine unterstützende Stimme aus dem Senat gab.

Die Amtseinführung des neu gewählten Präsidenten Joe Biden findet am 20. Januar statt. 

Die Abstimmung wurde durch die stundenlange gewaltsame Besetzung des Kapitols in Washington durch Trump-Anhänger unterbrochen. Nachdem Sicherheitskräfte die Ordnung wiederhergestellt hatten, wurde der Abstimmungsprozess fortgesetzt. 

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