Freitag, 4. September 2020

Zweimal abstimmen? Trumps zweifelhafter Versuch einer Klarstellung

Dass Donald Trump kein Freund der allgemeinen Briefwahl ist, hat er inzwischen mehrfach unter Beweis gestellt. Am Mittwoch sorgte er mit der Aufforderung ggf. zwei Stimmen abzugeben für etwas Verwirrung und Kopfschütteln.

Trump empfahl während eines Auftritts in North Carolina zunächst die Stimme frühzeitig per Briefwahl abzugeben. Am Wahltag sollte man dann zusätzlich ins Wahllokal gehen und versuchen, erneut eine Stimme abzugeben, wenn sie zuvor nicht gezählt wurde. "Lasst Euch Eure Stimme nicht wegnehmen. Diese Leute betreiben schmutzige Politikspiele", unterstellte der US-Präsident.






Wahlvorstand North Carolinas warnt vor zweifacher Stimmabgabe


Kritik gab es prompt. Der Wahlvorstand in North Carolina warnte die Wahlberechtigten davor, zu versuchen, die Stimme zweimal abzugeben und verwies darauf, dass es sich bei einer solchen Handlung um eine Straftat handele. North Carolina hätte zahlreiche Sicherheitsmechanismen, um eine doppelte Stimmabgabe zu vermeiden und einen Versuch zu entdecken.
Die Menschen sollten keinesfalls am 03. November im Wahllokal erscheinen, sofern sie vorher per Briefwahl abgestimmt haben, schreibt Karen Brinson Bell vom Wahlvorstand. Dies würde nur zu unnötig langen Schlangen in den Wahllokalen führen und zudem das Ansteckungsrisiko mit COVID-19 erhöhen.
Sie sicherte zu, dass eine korrekt abgegebene Stimme, auch registriert und gezählt werde. Alle Wählerinnen und Wähler könnten zudem mit einem Online-Tool selbst prüfen, ob ihre Briefwahlstimme eingegangen und gezählt wurde.


Trumps Versuch der Klarstellung


Heute präzisierte Donald Trump dann nochmals seine Empfehlung via Twitter. Er empfehle lediglich, mit einer persönlichen Überprüfung am Wahltag die Zählung einer zuvor abgegebenen Briefwahlstimme sicherzustellen. Sollte man dort mitgeteilt bekommen, dass die Stimme registriert wurde, sollte es nicht möglich sein, die Stimme abzugeben. Falls die Briefwahlstimme nicht gezählt worden ist, sollte man vom eigenen Wahlrecht (erneut) Gebrauch machen. Sofern die Briefwahlstimme erst eintrifft, nachdem man am Wahltag erneut gewählt hat, würde die Briefwahlstimme nicht mehr gezählt werden.


Dieser Versuch der Klarstellung und Erläuterung seiner Absichten im Sinne eines Tests des Wahlsystems, führte allerdings dazu, dass Twitter zwei der drei vorgenannten Tweets mit dem Hinweis markierte, dass die Inhalte die Regeln des Unternehmens zur Integrität von Wahlen verletze.
Ganz gleich, welche Intention Trump verfolgt, es bleibt eben seine Aufforderung unter Umständen zweimal abzustimmen. Die Umstände, etwa die Mitteilung, dass die Stimme nicht gezählt worden sei, dürfte dabei unerheblich sein.

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