Dienstag, 2. Januar 2024

Ausgangslage zum Start der Vorwahlen in den USA 2024

Die Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl 2024 in den USA starten in knapp zwei Wochen am 15. Januar mit dem Iowa Caucus der Republikaner. Die Parteien nominieren in den kommenden Monaten in allen Bundesstaaten ihre Spitzenkandidaten für die General Election am 05. November. Diese Vorwahlen werden meist in Form von Primaries abgehalten, deren Regeln aber von Bundesstaat zu Bundesstaat und von Partei zu Partei unterschiedlich sind. In seltenen Fällen findet aber auch ein Caucus anstelle eines Primaries statt.

Wo genau die Unterschiede bestehen und wie der Ablauf der Vorwahlen im Allgemeinen ist, habe ich HIER erklärt.


Neuauflage Biden vs Trump wahrscheinlich


Biden sieht sich stark genug

Die Ausgangslage vor Beginn der Vorwahlen ist in diesem Jahr so einfach und klar wie lange nicht mehr. Bei den Demokraten hat sich bis heute kein Gegenkandidat für den amtierenden Präsidenten Joe Biden gefunden. Dies liegt weniger daran, dass niemand Interesse hätte, vielmehr hat Biden erklärt, nochmals für eine zweite Amtszeit kandidieren zu wollen. Den Amtsinhaber aus den eigenen Reihen zu beschädigen, scheint für die Demokraten zu risikoreich zu sein, auch wenn in der Öffentlichkeit häufig über eine innerparteiliche Ablösung diskutiert wird. Die Diskussionen, angeheizt durch schwache persönliche Umfragewerte und das hohe Lebensalter des Präsidenten, führten aber bislang nicht dazu, dass sich eine aussichtsreiche Gegenkandidatin oder ein nennenswerter Gegenkandidat gefunden hätte.
Bleibt dies so, ist die erneute Nominierung Bidens im Rahmen der Vorwahlen nur eine Formsache.

Trump geht gestärkt in die Vorwahlen

Etwas anders sieht es bei den Republikanern aus, wobei die Betonung hierbei auf dem Wort "etwas" zu legen ist. Mit Donald Trump als ehemaligen Präsidenten der USA hat die Grand Old Party einen Kandidaten, der das gesamte Bewerberfeld dominiert. Alle Umfragen sagen eine erneute Nominierung Trumps voraus. Dass hier aber noch einige Unwägbarkeiten vorhanden sind, liegt einerseits an den Ermittlungsverfahren, die gegen den Ex-Präsidenten laufen und anders als bei den Demokraten auch an den Herausforderern Trumps. Amtierende oder ehemalige Gouverneure, Senatoren und Kongressabgeordnete wollten im vergangenen Jahr die Nominierung der Republikaner für sich gewinnen. Jetzt zwei Wochen vor Beginn der Vorwahlen sind weniger als eine Handvoll übriggeblieben. Wirklich spannend ist das Rennen aber nur, wenn man den Frontrunner Trump herausrechnet, was natürlich nur für den Fall Sinn macht, dass er aus welchen Gründen auch immer, letztlich nicht antreten wird. Der gesamte Vorwahlwahlkampf der Republikaner war bislang ein Kampf um Platz 2. Selbst die eigentlich so wichtigen TV-Debatten hat Donald Trump ausgelassen und damit seine Dominanz symbolisch manifestiert. Mit Erfolg: seine Umfragewerte haben sich in den letzten Monaten innerhalb der Partei nochmals verbessert. Landesweit liegt er über 60 %, seine schärfsten Verfolger, Floridas Gouverneur Ron DeSantis und Nikki Haley kommen jeweils auf rund 11 %. Vivek Ramaswamy und Chris Christie liegen noch weiter abgeschlagen unter 4 %.

Etwas anders sieht es in den Early States aus, also jenen Bundesstaaten, in denen die Republikaner mit den Vorwahlen beginnen. Hier liegt Trump zwar auch weit vorne, aber nicht ganz so deutlich, wie im landesweiten Trend. In Iowa kommt er auf 50 %, während DeSantis und Haley auf 18 % bzw. 16 % kommen. Eine Woche später wird in New Hampshire gewählt. Hier liegt Nikki Haley mit aktuell etwa 26 % "nur" rund 18 Prozentpunkte hinter Trump, der auf 44 % käme.

Rein rechnerisch ist klar, dass Trump die Kandidatur nur zu nehmen sein wird, wenn sich die Republikaner als Grundvoraussetzung zunächst sehr früh auf einen Herausforderer oder eine Herausforderin konzentrieren. Solange aber DeSantis, Haley und Christie gegeneinander antreten, wird es nicht reichen, Trumps erneute Nominierung in Gefahr zu bringen. Und selbst wenn man sich auf eben diese eine Person einigen würde, sind die Umfragewerte nicht einfach zu addieren, natürlich würden beispielsweise auch nicht wenige Unterstützer von Ron DeSantis ins Trump-Lager wechseln, sollte der Gouverneur von Florida aus dem Rennen aussteigen.
Die Republikaner müssten durch ihre Vorwahlen schon ein klares kritisches Zeichen gegen Trump setzen und für einen Machtwechsel innerhalb der GOP stimmen. Dies ist aktuell aber nicht erkennbar. Dass sich aber eine gewisse Dynamik entwickeln kann, sollten die Abstände zwischen Trump und dessen Herausforderern doch deutlich geringer ausfallen, ist keineswegs auszuschließen, wenn es auch eher ein theoretischer Gedanke ist. Einerseits wird Trump durch die laufenden Ermittlungen gegen ihn weiterhin mit Negativschlagzeilen konfrontiert sein, andererseits hat es ihm in der Vergangenheit auch nie geschadet. Im Gegenteil, Trump ist es bislang gelungen, zumindest die republikanische Wählerschaft hinter sich noch mehr zu vereinigen und stärker zu motivieren, je intensiver die Angriffe gegen ihn wurden. Im direkten Vergleich zu Amtsinhaber Joe Biden steht Trump in den Umfragen auch alles andere als chancenlos dar. Solange Trump nicht als wahrscheinlicher Verlierer gegen Biden angesehen wird, dürfte die vorgenannte Dynamik nur schwer in Gang kommen.

Auftakt in Iowa

In Iowa geht es nun also am 15.Januar los. 40 Delegiertenstimmen sind zu gewinnen. Die Vergabe dieser Delegiertenstimmen erfolgt proportional zum Wahlergebnis. Die Vorwahl findet in Form eines Closed Caucus statt, das heißt, dass auch nur registrierte Republikaner an dem Caucus teilnehmen dürfen. Eine detaillierte Vorschau auf den Iowa Caucus folgt hier in Kürze. Insgesamt wird es nach heutigem Stand 2.429 Delegiertenstimmen auf dem Parteitag der Republikaner geben.

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