Freitag, 19. Juli 2024

Demokraten nehmen nächste Stufe zum Rückzug Bidens

Joe Biden ist es nicht gelungen, die Debatte um seine Kandidatur innerhalb seiner eigenen Partei zu beenden. Vielmehr sind es nun die prominentesten Namen der Demokraten, die nun mit Zweifeln an Bidens Siegchancen in Verbindung gebracht werden. Einzig der Umstand, dass diese Führungskräfte der Partei nicht öffentlich Biden zum Rückzug auffordern, sondern lediglich Berichte über interne Gespräche durchgestochen werden, verbietet es, von einer offenen Revolte gegen Biden zu sprechen.

Umdenken beim Präsidenten?


Die New York Times berichtet heute Abend, dass Vertraute Bidens von einem möglichen Umdenken des Präsidenten berichtet haben. Demnach soll er nicht mehr kategorisch ausschließen, sich zu Gunsten Kamala Harris aus dem Rennen zurückzuziehen. Gleichwohl soll er sich noch nicht entschieden haben. Laut Washington Post soll Nancy Pelosi gegenüber Abgeordneten erklärt haben, dass Biden möglicherweise schon in Kürze von einem Rückzug überzeugt werden könnte.
Diese Entwicklung steht am Ende eines Tages, an dem es wieder zahlreiche Berichte über die Bedenken der Demokraten zu lesen gab.

Prominente Demokraten sollen intern Zweifel an Biden äußern


Ex-Präsident Obama soll nach einem Bericht der Washington Post erklärt haben, dass sich die Siegchancen Bidens erheblich verschlechtert hätten. Demnach teile Obama zudem auch die Befürchtung, dass die Erfolge der Biden-Präsidentschaft durch einen vollständigen Sieg der Republikaner im November zunichte gemacht werden könnten. Dass die Demokraten nicht nur das Weiße Haus, sondern auch einen kompletten Machtverlust im Kongress erleiden könnten, treibt auch die Spitzen der Partei um.


 President Joe Biden
Official White House Photo by Cameron Smith
Public Domain, Free CCO U.S. Government, rawpixel


Nancy Pelosi, ehemalige Sprecherin des US-Repräsentantenhauses und immer noch sehr einflussreiche Politikerin der Demokraten mit besten Verbindungen in den Kongress und ins Weiße Haus soll Joe Biden deutlich ihre Sorgen eröffnet haben. Nach einem Bericht der New York Times soll sie dem Präsidenten in Telefonaten ihre Befürchtungen erklärt haben, dass eine Niederlage Bidens auch die Chancen der Demokraten auf einen Machtwechsel im Repräsentantenhaus gefährden würden. Dabei soll sie sich auch auf detaillierte Umfrageanalysen berufen, die zeigen sollen, dass Biden kaum eine Siegchance haben würde und sich dies auch negativ auf die Wahl zum Repräsentantenhaus auswirken würde.

Aber nicht nur die engen Vertrauten Bidens und ehemaligen Größen zeigen sich skeptisch. Auch die beiden Top-Demokraten im Kongress, Chuck Schumer, Mehrheitsführer im Senat und Hakeem Jeffries, Minderheitenführer im Repräsentantenhaus sollen dem Präsidenten ihre Vorbehalte genannt haben. Die Washington Post berichtet, dass Biden die Bedenken gegenüber Schumer und Jeffries nicht geteilt habe und weiterhin der Auffassung sei, der beste Kandidat zu sein, um Donald Trump im November zu schlagen.

Republikanischer Rückhalt Trumps wird für Biden zum Problem


Joe Biden ist beschädigt. Unentschlossene Wählerinnen und Wähler nehmen intensiv wahr, welche Zweifel es am Präsidenten gibt. Auch wenn die Zweifel nichts mit Bidens Leistung zu tun haben, sondern eher aus Angst vor einer Wahlniederlage geäußert werden, so bleibt in der Öffentlichkeit hängen, dass der Präsident geschwächt ist und die eigene Partei an ihm zweifelt. Dies steht in einem krassen Kontrast, zu Donald Trump, der in diesen Tagen einen überwältigenden, nahezu bedingungslosen Rückhalt in seiner Partei erfährt.

Joe Biden stand bereits vor der schwachen TV-Debatte schlecht in den Umfragen dar. Seit über einem Jahr findet er keinen Weg, seine Werte gegenüber Donald Trump zu verbessern. Die eigenen Beliebtheitswerte sind so schlecht wie seit zwei Jahren nicht mehr. Und nun vor Beginn der heißen Wahlkampfphase steht Biden innerparteilich derart unter Druck, dass objektiv betrachtet nur noch ein Reset der Kampagne der Demokraten mit einer neuen Spitze bleibt. Realistisch betrachtet kann dies nur mit Kamala Harris gelingen, da jede andere Variante zunächst einen offenen Diskurs über alternative Kandidaten zur Folge hätte.

Dass der ideale Zeitpunkt längst verstrichen ist, bedeutet nicht, dass ein Wechsel zu spät käme. Das Ende des Parteitags der Republikaner und nur wenige Wochen vor dem Parteitag der Demokraten könnte nun das Zeitfenster sein, in dem Joe Biden zur Einsicht kommt, den Weg für einen Neuanfang frei zu machen. Ein Parteitag mit wohlwollenden Reden für Joe Biden von Unterstützern, die in diesen Tagen und Wochen ihre Bedenken mehr oder weniger öffentlich äußern, ist kaum denkbar.

Misslingt dieser Neustart, kann Biden sagen, dass es ja nicht seine Lösung gewesen sei. Gewinnen die Demokraten die Wahl, wird man es ihm ewig danken.

2 Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Man fragt sich, was dauert da so lange? Es scheint so offensichtlich, dass er sich zurück ziehen muss. Wie die Dem jetzt tag für tag ihn weiter Demontieren müssen, weil er nicht zu verstehen scheint, dass er gehen muss...unfassbar wie zäh das jetzt abläuft(jeden tag ein paar weitere Person gegen seine Kandidatur, die ihn unerträglich langsam zum Ziel, dem Verzicht schieben)und wieso sein Umfeld ihm und der Partei das weiter zumutet ist mir ein Rätseel. Selbst wenn sie ihn für geeignet halten, müssen sie doch alle sehen, dass er nicht den nötigen Rückhalt mehr hat.

Rainbow-Warrior21 hat gesagt…

@Anonym : das sehe ich weitgehend ähnlich ! Zumal die DEM wirklich fähige Leute (neben Kamala Harris auch Gavin Newsom, Gretchen Wittmer oder auch Michelle Obama) haben , die umgehend einen Plan B fahren und fast aus dem Stand wieder in den Aktionsmodus kommen können.
Dazu Julius van der Laar : https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-mittagsmagazin/usa-biden-kandidatur-zweifel-wiederwahl-100.html