Samstag, 3. Oktober 2020

US-Präsident wegen Corona im Krankenhaus - Trump sagt Wahlkampfveranstaltungen ab

Die Coronainfektion des US-Präsidenten bestimmt die Nachrichtenlage in den USA und im Wahlkampf. Donald Trump ist heute Abend ins Krankenhaus geflogen worden. Es handelt sich dabei um das Walter Reed Medical Center, Maryland, im Norden von Washington D.C.
Der Präsident wurde per Helikopter, der Marine One, ins Krankenhaus verbracht.

In einer kurzen Videoansprache sagte der Präsident, dass er sich gut fühle, sich aber dennoch ins Krankenhaus begeben werde, um sicherzustellen, dass alles gut verlaufen werde. Er bedankte sich für die Genesungswünsche.
Der Präsident zeigte sich dann auch noch der Öffentlichkeit, als er eigenständig und eine Mundschutzmaske tragend zum Helikopter gegangen ist. Ein Interview gab er den anwesenden Journalisten nicht.


Den ganzen Tag über wurde über den Gesundheitszustand des Präsidenten spekuliert. Nicht weniger Diskussionen gab es aber auch über die Folgen für die anstehende und teilweise bereits laufende Präsidentschaftswahl.
Neben Donald Trump wurden auch die First Lady Melania Trump und die Beraterin Hope Hicks positiv getestet. Vizepräsident Pence, die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden wurden heute negativ getestet.

Die wichtigsten Fragen im Zusammenhang mit der Wahl.


Ist die Durchführung der Präsidentschaftswahl am 03. November gefährdet?

Nein, realistisch nicht. Der Wahltag ist festgelegt und die Wahl hat auch bereits begonnen. Nur eine Mehrheit im Kongress könnte per Gesetzesänderung die Wahl verschieben. Zumindest die Demokraten dürften aktuell kein Interesse an einer Verschiebung haben und sie haben im Repräsentantenhaus die Mehrheit. Die Frage, wäre auch, warum und mit welchem Ziel die Wahl verschoben werden sollte? Sollten hier keine dringenden Gründe vorliegen, dürfte es auch keine Mehrheit im Kongress geben.


Was bedeutet die Coronainfektion für den laufenden Wahlkampf?

Maßgeblich wird der Verlauf der Erkrankung sein. Der Präsident muss sich in Quarantäne begeben, bzw. ist aktuell ein mehrtägiger Krankenhausaufenthalt geplant. Er wird demnach keine Wahlkampfveranstaltungen abhalten können und hat diese auch bereits abgesagt. Verläuft die Genesung gut, ist Mitte Oktober wieder mit Wahlkampfauftritten zu rechnen. Aber der Präsident verliert etwa die Hälfte der Zeit bis zum Wahltag. 

Joe Biden hat nach seinem negativen Testergebnis ankündigen lassen, seinen Wahlkampf wie gewohnt fortzusetzen. Für Biden ist es nun wichtig, die eine Balance zu finden, zwischen aktivem Wahlkampf und einer gebotenen Zurückhaltung mit Angriffen auf den Präsidenten. Solange Trump nicht deutlich auf dem Weg der Besserung ist, wird Biden einen gemäßigten Ton gegenüber dem Präsidenten anschlagen. Ein guter Zeitpunkt, wieder mehr um die eigenen Vorstellungen sprechen zu können.

Für Trump ist nun natürlich die Genesung vorrangig. Dennoch wird er auch darauf bedacht sein, welche Bilder und Botschaften nun von ihm ausgehen. Solange er vereinfacht gesagt arbeitsfähig ist, wird er dies auch zeigen. Die US-Amerikaner legen sehr viel Wert darauf, über den Gesundheitszustand des Präsidenten informiert zu sein. Bilder und auch Statements, die belegen, dass es ihm relativ gut geht, sind von großer Bedeutung.


Findet das 2. TV-Duell zwischen Trump und Biden statt?

Das kann derzeit noch nicht gesagt werden. Das 2. TV-Duell ist auf den 15. Oktober terminiert und findet im Town Hall Format in Miami, Florida statt. Die Quarantäne beträgt voraussichtlich zwei Wochen bis zum 16. Oktober. Die Kommission für Präsidentschaftsdebatten hat bislang noch keine konkreten Veränderungen angekündigt. Denkbar ist, das Trump per Video zugeschaltet wird. Auch möglich, dass die Debatte um wenige Tage nach hinten verlegt wird. Eine komplette Absage ist dann wahrscheinlich, sollte der Präsident auch tatsächlich gesundheitlich nicht in der Lage sein, an der Debatte teilzunehmen.


Hat Trump seine Amtsgeschäfte vorübergehend übergeben?

Nein, der US-Präsident hat weiterhin die vollständigen durch sein Amt ihm zustehenden Machtbefugnisse. Pläne die Amtsführung an Vizepräsident Mike Pence zu übergeben, gibt es offenbar nicht. Sollte sich Trumps Gesundheitszustand aber verschlechtern, ist dieser Schritt wahrscheinlich.


Was passiert grundsätzlich, sollte eine Kandidatin oder ein Kandidat sterben?

Solange sich beide Kandidaten auch tatsächlich im "Kandidatenstatus" befinden, besteht die Möglichkeit, dass eine Partei einen neuen Kandidaten nominiert. Hier rückt der Vizekandidat nicht automatisch auf. Die Republikaner haben für einen solchen Fall festgelegt, einen neuen Spitzenkandidaten auf einem Parteitag zu wählen.
Da in den meisten Bundesstaaten die Frist einer Namensänderung auf den Wahlzetteln für die Wahl 2020 bereits abgelaufen ist, entfällt diese Möglichkeit. Wie es dann weitergeht, ist nicht allgemein festgelegt. Die unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen der einzelnen Bundesstaaten greifen dann, sofern vorhanden.
Sollte ein Kandidat zwischen der Wahl und der Amtseinführung versterben, würde aber der dann gewählte Vizepräsident an dessen Stelle rücken.

Die grundsätzliche Reihenfolge bei einem Ausfall des Präsidenten ist wie folgt geregelt.

1. Vizepräsident (Mike Pence, Rep.)
2. Sprecherin des Repräsentantenhauses (Nancy Pelosi, Dem.)
3. Präsident pro tempore im US-Senat (Chuck Grassley, Rep.)
4. Außenminister (Mike Pompeo, Rep.)
5. Finanzminister (Steven Mnuchin)
6. Verteidigungsminister (Mark Esper)
Es folgen weitere Minister des aktuellen Kabinetts.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Wäre zb die Chefin des Repräsentantenhauses dann richtige Präsidentin wie der Vize es wäre oder nur für den Übergang? Und hat sie dann die selben Kompetenzen?

Rainbow-Warrior21 hat gesagt…

Was ist eigentlich mit diesem Remdesivir mit dem Der POTUS wohl behandelt wird ? Trump hat das doch vor einiger Zeit als "Wundermittel" propagiert. https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/studie-malariamedikament-erhoeht-todesrisiko-bei-covid-19-patienten-a-9d1f7507-9c21-4c8c-b637-8069d3d6cd4f

Dasselbe Malaria-Mittel ist aber mit grossen Risiken (Nierenschädigungen) verbunden. https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/studie-malariamedikament-erhoeht-todesrisiko-bei-covid-19-patienten-a-9d1f7507-9c21-4c8c-b637-8069d3d6cd4f

Thomas hat gesagt…

@Rainbow-Warrior21 Ich kann keine fachlichen Auskünfte zu Remdesivir geben. Der Artikel, den Du verlinkt hast, befasst sich mit Hydroxychloroquin. Das ist etwas anderes als Remdesivir. Aber ich kann wirklich keine fundierten Auskünfte zu diesen Mitteln geben. Mein Wissen dazu entspricht den allgemeinen Erkenntnissen, die im Rahmen der öffentlichen Berichterstattung der vergangenen Monate kommuniziert wurden; abzüglich dessen, was ich schon wieder vergessen habe...

@Anonym Meines Wissens hat sie die selben Rechte, wie es der Vizepräsident als Ersatz für den Präsidenten hätte, unabhängig von der Dauer ihres Handelns. Nancy Pelosi wäre dann "Acting President".