Freitag, 19. Juni 2020

Amy Klobuchar wird nicht Bidens Vizekandidatin

Es kommt Bewegung in die Suche nach Joe Bidens Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin.
Eine der Favoritinnen hat sich nun selbst aus dem Rennen genommen und damit aus meiner Sicht auch eine grundsätzliche Vorentscheidung getroffen, die für Biden sowohl Bürde als auch Erleichterung bedeuten könnte.

Amy Klobuchar August 2019
Amy Klobuchar by Gage Skidmore
Amy Klobuchar, Senatorin aus Minnesota, hat in der vergangenen Nacht erklärt, dass sie nicht mehr als Running Mate zur Verfügung stehe. Dieser Schritt sei ihre eigene Entscheidung gewesen. Zudem habe sie diesen Schritt zuvor mit Joe Biden abgestimmt.
Der Grund, den Klobuchar für ihre Entscheidung nannte, hat das Potenzial einer Grundsatzentscheidung.

Klobuchar empfahl Joe Biden eine Nicht-Weiße Kandidatin auszuwählen. Nachdem, was sie in ihrem Bundesstaat erlebt habe (George Floyd wurde in Minneapolis, Minnesota bei dem Polizeieinsatz getötet) und nachdem, was sie überall im Land gesehen habe, sei dies ein historischer Moment für die USA und das Land müsse diesen Moment nun aufgreifen, erklärte die Senatorin in einem Interview mit dem Sender MSNBC.
Joe Biden reagierte mit Respekt auf die Entscheidung Klobuchars und lobte ihre Haltung. Mit ihrer Hilfe sei es möglich, Donald Trump zu schlagen.  


Was bedeutet der Schritt Klobuchars für die nächsten Wochen?


Joe Biden hatte bereits angekündigt, seine Vizekandidatin Anfang August vorstellen zu wollen.
Nach meiner Einschätzung wird Biden nun kaum noch ernsthaft eine weiße Kandidatin in Erwägung ziehen können. Der Druck war angesichts der Debatten der letzten Wochen ohnehin schon hoch, eine Schwarze zur Kandidatin zu machen. Wenn nun schon eine weiße Favoritin von sich aus öffentlich erklärt, Biden solle eine Nicht-Weiße Frau auswählen, wäre es schon ein riskanter Affront, so nicht zu verfahren. Gleichwohl darf Biden auch nicht den Einruck erwecken, zu einer Entscheidung gezwungen worden zu sein.

Chancen für Warren, Whitmer und Baldwin sinken


Biden bindet es in gewisser Weise die Hände. Klobuchar, Whitmer, Baldwin... alle würden nun unter dem neuen inoffiziellen Kriterium aus dem Kreise der Kandidatinnen herausfallen. Zugleich ist es für Biden aber auch eine geeignete Gelegenheit, Elizabeth Warren fallen zu lassen. Warren ist nicht weniger Favoritin gewesen, als es Klobuchar war. Viele in der Partei der Demokraten, hatten sich gewünscht, dass Warren an der Seite Bidens antritt. Auch führt die Senatorin aus Massachusetts die Umfragen zur Wahl der Vizekandidatin an.

Elizabeth Warren June 2019
Elizabeth Warren by Gage Skidmore
Für den früheren Vizepräsidentin ist und war Warren nach meiner Einschätzung aber nie die Nummer 1 bei der Running-Mate-Suche. Sie wäre eine Kandidatin, die Potenzial gehabt hätte, den linken Flügel der Demokraten zu motivieren, auch wenn ihre Anhängerinnen und Anhänger sich grundsätzlich von denen eines Bernie Sanders unterscheiden.
Aber Biden hatte bereits erklärt, dass er sich wünsche, die Vizekandidatin müsse mit ihm auch politisch auf einer Wellenlänge liegen. Diese Aussage konnte schon als Signal gegen Elizabeth Warren gewertet werden.

Um nun aber keinen Streit zwischen dem linken und dem moderaten Flügel herbeizuführen, könnte Biden nun der Schritt Klobuchars gerade gelegen kommen. Warren nicht auszuwählen, da Biden eine Schwarze oder eine Lateinamerikanerin nominieren will, wäre ein entspannter Ausweg für den Spitzenkandidaten.

Eine solche Lösung kann aber das grundsätzliche Problem nicht lösen. Die Frage, inwieweit links-progressive Themen schon durch die Wahl der Vizekandidatin aufgegriffen werden, verlagert sich nur. Denn auch unter den Schwarzen Kandidatinnen gibt es natürlich inhaltlich nicht unerhebliche Unterschiede. Eine Kamala Harris ist programmatisch und auch aufgrund ihrer Historie anders ausgerichtet als beispielsweise Stacey Abrams.

Auch Hispanics spielen eine wichtige Rolle


Auch wenn der Druck auf Biden wächst, der Demokrat hat sich noch nicht öffentlich festgelegt, keine Weiße Kandidatin auszuwählen. Insofern kann weiterhin auch nur spekuliert werden.

Ebenso ist die konkrete Wortwahl Klobuchars zu berücksichtigen. Sie sprach vermutlich bewusst von einer "Woman of Color" und eben nicht von einer "Black Woman". Auch eine Frau mit lateinamerikanischen Wurzeln kommt damit weiterhin in Betracht.

Noch zu Beginn des Vorwahlkampfes der Demokraten waren die Debatten eher von Themen geprägt, die die Hispanics im Land berühren, nicht in erster Linie die Afroamerikaner. So stand Trumps Grenzpolitik zu Mexiko sowie sein Umgang mit illegalen Einwanderern aus Lateinamerika im Fokus der innenpolitischen Diskussionen.

Catherine Cortez Masto aus Nevada hatte bereits erklärt, nicht kandidieren zu wollen.
So bliebe noch die Gouverneurin von New Mexico, Michelle Lujan Grisham im Rennen sowie die Kongressabgeordnete Veronica Escobar aus Texas, die aber von den führenden Medien nicht als potenzielle Kandidatin gesehen wird.

Eine Übersicht über die potenziellen Kandidatinnen findet Ihr hier.

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