Samstag, 30. April 2016

Marco Rubio nähert sich Donald Trump an und John Boehner schießt gegen Ted Cruz

Die Lage der Republikaner ist weiter vertrackt. Nach den klaren Siegen Donald Trumps in den Vorwahlen der letzten Wochen, scheinen sich mehr und mehr Republikaner mit dem Gedanken abzufinden, dass Trump ihr Kandidat für die Präsidentschaftswahl werden wird.
Besonders einer ließ mit einem Interview mit der Tampa Bay Times aufhorchen. Marco Rubio, bereits ausgestiegener Kandidat der Republikaner, sagte, dass sich Donald Trump signifikant verbessert habe. Selbst wenn er die 1237 Delegierten nicht ganz erreichen sollte, würde sich Rubio dafür aussprechen, Trump zu nominieren. Alles andere sei gegenüber den Wählern nicht vermittelbar. Rubio wolle keinen Kandidaten offiziell unterstützen, er werde aber das Votum des Parteitages annehmen und den gemeinsamen Kandidaten der Republikaner unterstützen, ganz gleich wer es ist. Man dürfe die Partei nun nicht spalten.
US Senator of Florida Marco Rubio 02
Marco Rubio

Marco Rubio zeigt sich insgesamt neutral nach seinem Ausstieg. Noch vor Wochen hatte er hervorgehoben, dass Ted Cruz der einzig verbliebene konservative Kandidat der Republikaner sei. Dennoch kommen die neuesten Aussagen zu einem bemerkenswerten Zeitpunkt. Wenige Tage vor dem wichtigen Primary in Indiana, wo der Sieger wieder die meisten, ggf. auch alle Delegierten erhalten wird, wäre eine klare Aussage zugunsten Ted Cruz wichtig gewesen, sofern Rubio ein Interesse daran hätte, Trump zu stoppen. Cruz liegt in den Umfragen für Indiana im Durchschnitt nur rund 2% hinter Trump. Aber Rubio wird sich auch daran erinnern, dass er nicht nur vom aktuellen Spitzenreiter angegriffen wurde. In Erinnerung sind auch zahlreiche TV-Debatten und Rede-Fernduelle gegen Cruz, die nicht immer in einem freundlichen Ton stattfanden. Lange Zeit hatten sich Cruz und Rubio um die Verfolgerposition Nr. 1 gestritten.

Auch weitere Republikaner, wie Rick Perry, Bob Corker, Bill Shuster oder Jeff Miller äußerten sich zuletzt zumindest neutral zu einer Nominierung Trumps. Die Angst vor einem Zusammenbruch der Partei ist in teils resignierenden Äußerungen förmlich greifbar. Begeisterung für den eigenen Spitzenmann sieht anders aus, aber dass überhaupt Senatoren und andere Parteigrößen nun auf Donald Trump zugehen, ist für ihn schon ein Erfolg. Denn sollte es zu einer Brokered Convention kommen, ist auch klar, dass Cruz und andere auch den unbedingten Willen der Partei brauchen, Trump zu verhindern. Die Entwicklungen dieser Tage, deuten nicht darauf hin. Zwar hat auch Ted Cruz in den vergangenen Monaten wichtige und prominente Republikaner hinter sich bringen können, aber für einen erfolgreichen Aufstand gegen Trump müssten schon weit mehr Parteifreunde mitziehen. Derzeit fehlt es aber an einem strukturierten und geschlossenen Auftreten der Republikaner. Das hat auch damit zu tun, dass Ted Cruz in Teilen der Partei ebenfalls alles andere als beliebt ist. Seine Stärken sind eine nahezu bedingungslose Verfassungstreue gepaart mit einer sehr wertkonservativen Haltung. Das spricht ein Teil der republikanischen Wähler an, andere Teile jedoch fassen dies auch als Schwäche auf und werfen ihm eine Unfähigkeit zur Kompromissbildung und Blockadepolitik vor.
John Boehner
John Boehner
Besonders scharf und beleidigend meldete sich nun der im vergangenen Herbst zurückgetretene Sprecher des Repräsentantenhauses John Boehner zu Wort. Über Cruz sagte er, dass dieser "den Teufel im Leib trage" und bezeichnete den Senator aus Texas als "erbärmlichen Hurensohn". Nun, konkret nannte er ihn "son of a bitch", was nicht zwingend wörtlich verstanden werden muss, letztlich bleibt es aber bei einer eindeutig beleidigenden Entgleisung. Auch der frühere Senator von New Hampshire Judd Gregg bezeichnete Ted Cruz als Demagogen.

Eigentlich wäre die Unzufriedenheit mit Trump und Cruz eine gute Voraussetzung für John Kasich der lachende Dritte zu werden. Aber eine richtige Aufbruchstimmung kommt auch bei ihm nicht auf. Kasich, der übrigens noch immer weniger Delegierte gewonnen hat, als der vor über sechs Wochen ausgestiegene Marco Rubio, fehlt der Rückhalt der eigenen Wählerschaft. Insgesamt hat der Gouverneur von Ohio bislang rund 3,7 Mio Stimmen gewonnen, Trump liegt bei 10,1 Mio und Cruz bei 6,9 Mio. Dies dürften auch die meisten Republikaner im Blick haben. Wer nicht mal ansatzweise auf Augenhöhe mit dem Spitzenreiter ist, gilt auch als vom Wähler nicht gewollt. Dass Kasich zwar derzeit der einzige der drei Republikaner ist, der gegen Hillary Clinton in den Umfragen gewinnen könnte, spielt hierbei zunächst eine untergeordnete Rolle, gibt aber auch schon einen Ausblick auf das nächste Problem, das sich der Grand Old Party eröffnen könnte.


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