Donald Trump: Eure Meinung zur Arbeit des US-Präsidenten

Samstag, 9. Januar 2016

Bewegung bei den Demokraten. Auch in den Umfragen.

Hillary Clinton gerät erneut wegen E-Mail-Affäre unter Druck


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Es war zu erwarten, dass die sog. E-Mail-Affäre, von Republikanern gern ausgeschlachtet, von Demokraten gern heruntergespielt, während des US-Wahlkampfs immer mal wieder den Weg in die Schlagzeilen finden wird. Am Freitag war es dann auch wieder soweit. Das US-Außenministerium veröffentlichte am Freitagmorgen 3000 Seiten von Clintons E-Mails aus ihrer Zeit als Außenministerin.
Eine E-Mail enthielt eine Konversation zwischen Clinton und einem Berater, in der es um die Übersendung eines Dokuments ging. Clinton hatte damals wohl schon längere Zeit darauf gewartet und hakte bei dem Berater entsprechend nach. Nachdem dieser antwortete, dass seine Mitarbeiter Probleme hätten, es sicher und vertraulich zu faxen, forderte Clinton ihn auf, das Dokument nicht mehr als offizielles Dokument zu kennzeichnen und dann nicht vertraulich und ungeschützt zu übersenden. „If they can’t, turn into nonpaper w no identifying heading and send nonsecure“. (Anm. w = with)
Zwar ist unklar, welchen Status genau das Dokument hatte, aber der Umstand an sich reicht den Kritikern natürlich aus, um weiter an der Glaubwürdigkeit Clintons zu zweifeln. Clinton hatte in der Vergangenheit bereits Fehler in Bezug auf die E-Mail-Affäre eingeräumt, aber stets abgestritten, geheime Daten über unsichere Server versandt oder empfangen zu haben. Unabhängig davon, wie vertraulich oder geheim der Inhalt des nun diskutierten Dokuments war, bleibt natürlich der Eindruck haften, dass die frühere Außenministerin einen unangemessen laxen Umgang mit solchen Daten hatte. Wasser auf die Mühlen derer, die ihr hier einen Strick daraus drehen wollen. Bernie Sanders jedenfalls hatte in der Vergangenheit erklärt, Clintons E-Mail-Affäre nicht thematisieren zu wollen.

Bill Clinton ein geeigneter Wahlkampfhelfer?


Eine noch ältere Affäre wird seit einigen Tagen wieder in den Medien thematisiert. Aber auch bei diesem Thema will sich Sanders nicht auf eine Schlammschlacht mit dem Clinton-Lager einlassen. Donald Trump und andere Republikaner hatten Bill Clinton für dessen außereheliches Sexleben in den 90er Jahren angegriffen und dies diskreditierend in Verbindung mit Hillary Clintons Einsatz für Frauenrechte und Gleichberechtigung gebracht. Der ehemalige US-Präsident unterstützt seit einigen Tagen aktiv seine Ehefrau im Wahlkampf. Sanders hatte auf CNN-Nachfrage gesagt, dass Bill Clintons damalige Verfehlungen absolut schändlich und nicht akzeptabel seien. Er, Sanders, kandidiere aber gegen Hillary Clinton und nicht gegen Bill Clinton. Außerdem gebe es wichtigere Themen im Wahlkampf als Bill Clintons Sexleben.
Bill Clinton ist zwar recht beliebt in den USA, den einen Makel wird er aber auch im Wahlkampf nicht los. Er selbst wollte nicht auf Trumps Angriffe eingehen.


Planned Parenthood unterstützt Hillary Clinton


Etwas Erfreuliches gab es dann aber auch noch für Hillary Clinton. Der Planned Parenthood Action Fund unterstützt erstmals bei Vorwahlen eine Präsidentschaftskandidatin. Die Wahl fiel auf Hillary Clinton. Planned Parenthood ist eine nichtkommerzielle Organisation, die landesweit in über 700 Kliniken medizinische Dienste anbietet. Dabei handelt es sich insbesondere um die Bereiche der Familienplanung, Sexualmedizin und Gynäkologie. Auch Schwangerschaftstests, Schwangerschaftsabbrüche, Verhütungsmittel, die Behandlung von sexuell übertragbaren Krankheiten sowie Krebsvorsorgeuntersuchungen gehören zum Angebot von Planned Parenthood.

Sanders verbessert sich in FOX News Umfragen


Bernie Sanders kann derweil mit etwas Hoffnung auf die jüngsten Umfragen von Fox News blicken. Demnach konnte er im Vergleich zur letzten Fox News Umfrage aus Dezember landesweit seinen Abstand zu Clinton von 22 Punkten auf 15 Punkte verringern. Sanders kommt nun auf 39 % (+5) und Clinton auf 54 % (-2). Im landesweiten Umfragen-Durchschnitt liegt Sanders aber weiter rund 20% hinter Clinton.

Sanders konnte auch seine Werte in New Hampshire weiter verbessern. Ebenfalls von Fox News veröffentlicht, käme Sanders nun auf 50 % (+5) und Clinton auf 37 (-7). Damit liegt Sanders im Umfragen-Durchschnitt rund 5 % vor Clinton und hat gute Aussichten stärkster Demokrat beim Primary in New Hampshire zu werden.

Das Fernduell im Wahlkampf zwischen Sanders und Clinton nimmt wieder an Fahrt auf. Die Streitpunkte sind jedoch nicht neu. Beide seien der Ansicht, das bessere und weitreichendere Reformpaket für die Wall Street zu haben und Clinton nutzt gerne mal die Gelegenheit um ihren Konkurrenten abermals beim Thema Waffenrecht anzugreifen. Auch in der kommenden TV-Debatte am 17.01. auf NBC in South Carolina dürfte darüber wieder debattiert werden.


O’Malley bangt um Teilnahme an TV-Debatte


Governor O'Malley PortraitOb Martin O’Malley dann ebenfalls die Vorwürfe wieder in Richtung Bernie Sanders schicken wird, ist noch unklar. Wie die Washington Post berichtet, hat NBC die Kriterien für die Teilnahme veröffentlicht. Demnach müsste O‘Malley im Umfragen-Durchschnitt auf 5 % kommen, entweder landesweit oder in den Bundesstaaten mit frühen Vorwahlen Iowa, New Hampshire und South Carolina. Aktuell steht er lediglich in Iowa knapp über 5%.

Seine Konkurrenten zeigten sich fair im Umgang und forderten den Sender auf, O’Malley zur Debatte zuzulassen. Dieser nahm es mit Humor und warf dem Sender vor, nur eine weitere Folge ihrer Sendung The Apprentice senden zu wollen. Dabei handelt es sich um eine Reality-Fernseh-Show, in der sich die Teilnehmer in diversen Vorstellungsgesprächen um einen hochdotierten Einjahresvertrag in einem der Unternehmen von Donald Trump bewerben, der die Sendung auch bis zu seiner Kandidatur als US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner moderierte. Wöchentlich scheidet ein Teilnehmer aus. Ob es in der kommenden Woche dann auch für Martin O’Malley heißt: „You’re fired“ wird sich wohl spätestens am 14.01. entscheiden. Die bis dahin veröffentlichten Umfragen, will NBC bei ihrer Berechnung berücksichtigen.

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