Vorläufiges Aus für Keystone XL
US-Präsident Barack Obama hat nach jahrelangem Streit den Bau der Ölpipeline Keystone XL abgelehnt und entspricht damit einer Empfehlung
aus dem zuständigen Außenministerium. Dass mit dieser Entscheidung das Vorhaben
endgültig vom Tisch ist, kann bezweifelt werden, vielmehr könnte es nun zu
einem Topthema im Wahlkampf werden.
Keystone XL - eine Pipeline von Kanada bis zum Golf von Mexiko
Bei der Keystone Pipeline handelt es sich um eine
Verbindung, die Öl aus der kanadischen Provinz Alberta bereits in die
Bundesstaaten Illinois, Oklahoma und Nebraska transportiert. Mit der jetzt
abgelehnten Keystone XL Pipeline ist eine Verlängerung bis Texas an den Golf
von Mexiko geplant gewesen. Betreiber ist die kanadische Firma TransCanada.
Umweltschützer jubeln
Das Projekt steht jedoch in der Kritik, insbesondere bei
Umweltschutzverbänden. Das Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersanden in Kanada
ist äußerst energieaufwändig und führt zu einem hohen Ausstoß von
Treibhausgasen. Außerdem würde man unkalkulierbare Risiken eingehen, sollte ein
Leck an der Pipeline entstehen, so die Umweltschützer. Die neue Route wäre
durch die Grundwasserspeicher der USA gelaufen.
Barack Obama begründete seine Ablehnung letztlich auch mit
Bedenken zum Umweltschutz. Die USA wollten und sollten Vorreiter beim Kampf
gegen den Klimawandel sein. Hätte er dem Projekt zugestimmt, wäre die
Vorreiterrolle der USA gefährdet gewesen, so Obama. Der neu gewählte kanadische
Ministerpräsident Justin Trudeau reagierte enttäuscht auf die Entscheidung der
USA.
Kritik an Ablehnung nicht nur von Republikanern
Während die Kandidaten der Demokraten zur Präsidentschaftswahl 2016 Hillary Clinton,
Bernie Sanders und Martin O’Malley die Haltung Obamas ausdrücklich begrüßten,
kritisierten die Republikaner die Entscheidung. In der Vergangenheit hatte sich auch der Arbeiter- und Gewerkschaftsflügel
der Demokraten für den Bau der Pipeline ausgesprochen. Neben dem langfristigen Ziel, die
Unabhängigkeit von Ölstaaten aus Konfliktregionen zu steigern, sollten auch Zehntausende
neue Arbeitsplätze mit dem Bau der Pipeline entstehen.
Dass die Pläne nun endgültig vom Tisch sind, kann angesichts
des bevorstehenden Wahlkampfs bezweifelt werden. Neben dem Klageweg könnten die Republikaner auch versuchen, mit ihrer Mehrheit Obama im Kongress zu überstimmen.
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